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Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit

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Records

Regulation· Rechtsverordnung782/90open

Verordnung zur Überwachung des Verkehrs mit Wein, Likörwein, Schaumwein, weinhaltigen Getränken und Branntwein (Wein-Überwachungs-Verordnung - WeinÜV) (G-SIG: 11021991)

Germany · Bundesrat · 2 November 1990

Ablösung der WeinÜV aus dem Jahre 1971 durch vollständige Novellierung. Umfangreiche Umsetzung von EG-Recht in innerstaatliches Recht. Einführung eines Kontrollzeichens für im Inland abgefüllte Weine. Regelung der Zusammenarbeit der für den Vollzug des Weinrechts zuständigen Länderbehörden

Report· Bericht, Gutachten, Programm11/1856open

Kabinettbericht zur künstlichen Befruchtung beim Menschen (G-SIG: 11001601)

Germany · German Bundestag · 23 February 1988

Bedeutung und Methoden der Fortpflanzungsmedizin, ungewollte Kinderlosigkeit, Notwendigkeit gesetzgeberischer Maßnahmen, Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Embryonenschutzgesetz, Verbot der Ersatzmuttervermittlung und Ersatzmutterschaft, Strafbarkeit der heterologen Insemination, Eispende, keine Notwendigkeit weiterer zivilrechtlicher Regelungen

Regulation· Rechtsverordnung429/90open

Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung und der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung (G-SIG: 11021880)

Germany · Bundesrat · 15 June 1990

Einfügen der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung von 1959 in die Trinkwasserverordnung bei gleichzeitiger Anpassung der Reglungen für die Aufbereitung an den Stand der Technik und das geltende EG-Recht. Festsetzung von Grenz- und Richtwerten entsprechend EG-Recht zur vollständigen Umsetzung der entsprechenden EG-Richtlinie in nationales Recht

Regulation· Rechtsverordnung277/90open

Bierverordnung (G-SIG: 11021824)

Germany · Bundesrat · 18 April 1990

Aufhebung von Vorschriften des Biersteuergesetzes und entsprechender Durchführungsvorschriften, die dem Urteil des EuGH zum Reinheitsgebot für Bier entgegenstehen

Regulation· Rechtsverordnung34/90open

Zweite Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung (G-SIG: 11021741)

Germany · Bundesrat · 17 January 1990

Einführung eines neuen Bemessungssystems. Nähere Bestimmung der Teilbereiche Ernährung, hauswirtschaftlicher Bedarf und persönliche Bedürfnisse. Neubestimmung der Vomhundertsätze der vom Regelsatz des Haushaltsvorstandes abgeleiteten Regelsätze für zum Haushalt gehörende Hilfebedürftige. Bestimmung eines besonderen Regelsatzes für Alleinstehende von Beginn des 19. bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres

Record· Allgemeine Verwaltungsvorschrift22/90open

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beobachtung, Sammlung und Auswertung von Arzneimittelrisiken (Stufenplan) nach § 63 des Arzneimittelgesetzes (AMG) (G-SIG: 11021726)

Germany · Bundesrat · 3 January 1990

Erweiterung des internationalen Informationsaustausches über Arzneimittelrisiken; Einbeziehung der Zulassungs- und Aufbereitungskommissionen nach § 25 Abs.6 und 7 Arzneimittelgesetz in die Entscheidungsfindung der zuständigen Bundesoberbehörde

Regulation· Rechtsverordnung632/89open

Siebente Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte (G-SIG: 11021685)

Germany · Bundesrat · 9 November 1989

Regelungen zur Verbesserung des praxis- und patientenbezogenen Unterrichts im Medizinstudium, insbesondere: Intensivierung des vorklinischen Unterrichts, engere Verzahnung von vor klinischen und klinischen Ausbildungsinhalten, Ausbau der patientenbezogenen Lehre und Verstärkung des praktischen Unterrichts am Patienten

Regulation· Rechtsverordnung55/89open

Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an die Gewinnung, die Behandlung und das Inverkehrbringen von Milch (Milchverordnung) (G-SIG: 11021485)

Germany · Bundesrat · 26 January 1989

Umsetzung der EG-Richtlinie vom 5.8.85 zur Regelung gesundheitlicher und tierseuchenrechtlicher Fragen im innergemeinschaftlichen Handel mit wärmebehandelter Milch in innerstaatliches Recht. Ablösung veralteter Vorschriften zu gesundheitlichen und hygienischen Anforderungen an Gewinnung, Behandlung und Inverkehrbringen von Milch