Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Gräberpauschalenverordnung 2025/2026 - GräbPauschV 2025/2026)

Germany · Bundesrat · 2 October 2024

Festsetzung der Höhe der Pauschalen zur Erstattung der jährlichen Aufwendungen an die Länder für die Anlegung, Instandsetzung, Pflege und Verlegung von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen und weiterer Verordnungen im Bereich der Heilberufe

Germany · Bundesrat · 5 September 2024

Änderung der Approbationsordnung für Zahnärztinnen und Zahnärzte, Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden, Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten, Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Änderung der Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen;<br /> Änderung von Prüfungsmodalitäten, Durchführung des praktischen und mündlichen Prüfungselements, Regelungen zum digitalen Vollzug, Ermöglichung von Praxiseinsätzen im Ausland, Klarstellungen auch im Hinblick auf die Prüferanzahl

Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe

Germany · Bundesrat · 1 November 2023

Änderung von Regelungen zur Kostenheranziehung, Anpassung von Beitragshöhen an den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt aus der Düsseldorfer Tabelle und die Pfändungsfreigrenze

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflAPrV)

Germany · German Bundestag · 13 June 2018

Mindestanforderungen an die Ausbildungen, Kooperationsvereinbarungen, Inhalte und Verfahren der staatlichen Prüfungen einschl. Rahmenvorgaben für Hochschulprüfungen, Anerkennung ausländischer Ausbildungen und entsprechende Anpassungsmaßnahmen, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben der Fachkommission nach dem Pflegeberufegesetz und deren Geschäftsstelle, Beratungs-, Informations- und Unterstützungsaufgaben des Bundesinstituts für Berufsbildung, amtliche Muster für Zeugnisse und Bescheinigungen<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2005/36/EG vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255, 30.09.2005, S. 22 ; ABl. L 271, 16.10.2007, S. 18 ; ABl. L 354, 28.12.2013, S. 132)<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Zahlreiche Detailänderungen, Korrekturen und Klarstellungen, u.a. betr. Prüfungswiederholung und hochschulische Modellvorhaben

Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen (Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung - PflAFinV)

Germany · Bundesrat · 7 August 2018

Regelung der näheren Bestimmung der Ausbildungskosten, des Verfahrens der Ausbildungsbudgets einschließlich der Vereinbarung der Pauschalen, der Aufbringung des Finanzierungsbedarfs sowie der Zahlverfahren, Verrechnung, Zurückzahlung und nachträgliche Berücksichtigung, Rechnungslegung der zuständigen Stelle, Vorgaben zum Datenschutz, Durchführung jährlicher statistischer Erhebungen zur beruflichen Ausbildung in der Pflege als Bundesstatistik

Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 - GräbPauschV 2019/2020)

Germany · Bundesrat · 18 December 2018

Festsetzung der Höhe der Pauschalen zur Erstattung der jährlichen Aufwendungen an die Länder für die Anlegung, Instandsetzung, Pflege und Verlegung von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Verordnung über die Führung einer Bundesstatistik nach dem Prostituiertenschutzgesetz (Prostitutions-Statistikverordnung - ProstStatV)

Germany · Bundesrat · 8 May 2017

Statistische Erhebung der Umsetzung der Anmelde- und Erlaubnispflicht, Festlegung von Erhebungsmerkmalen über die Tätigkeit, das Gewerbe, über Prostitutionsfahrzeuge und -veranstaltungen, Auskunftspflichten, Datenübermittlung

Verordnung über das Verfahren zur Anmeldung einer Tätigkeit als Prostituierte oder Prostituierter (Prostitutionsanmeldeverordnung - ProstAV)

Germany · Bundesrat · 8 May 2017

Einführung einer Anmeldepflicht für Prostituierte, Regelung der Einzelheiten des Anmeldeverfahrens und der Datenübermittlung auch zwischen Behörden verschiedener Bundesländer

Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Gräberpauschalenverordnung 2017/2018 - GräbPauschV 2017/2018)

Germany · Bundesrat · 14 October 2016

Festsetzung der Höhe der Pauschalen zur Erstattung der jährlichen Aufwendungen an die Länder für die Anlegung, Instandsetzung, Pflege und Verlegung von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Dritte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 25 Absatz 1 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Germany · Bundesrat · 7 May 2013

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung

Germany · Bundesrat · 7 February 2013

Gewährleistung des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts durch Anpassung der Pauschalbeträge, Verwaltungsvereinfachung bei der Kostenerhebung, Verteilung der Kostenbelastungen

Zweite Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 25 Absatz 1 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Germany · Bundesrat · 2 May 2012

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Erste Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 25 Absatz 1 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Germany · Bundesrat · 5 May 2011

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Fünfzehnte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen

Germany · Bundesrat · 28 May 2010

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Vierzehnte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen

Germany · Bundesrat · 28 May 2009

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Dreizehnte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen

Germany · Bundesrat · 5 June 2008

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (GräbPauschV 2006/2007) (G-SIG: 16021526)

Germany · Bundesrat · 29 May 2007

Festsetzung der Höhe der Pauschalen zur Erstattung der jährlichen Aufwendungen an die Länder für die Anlegung, Instandsetzung, Pflege und Verlegung von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Zwölfte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 16021512)

Germany · Bundesrat · 23 May 2007

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Elfte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 16021223)

Germany · Bundesrat · 26 May 2006

Festsetzung der Höhe der Beträge von Einkommensgrenze, Zuschlag für Kinder und Kosten der Unterkunft

Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe (Kostenbeitragsverordnung - KostenbeitragsV) (G-SIG: 15021987)

Germany · Bundesrat · 23 August 2005

Zehnte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 15021922)

Germany · Bundesrat · 27 May 2005

Verordnung über die Anerkennung von Adoptionsvermittlungsstellen in freier Trägerschaft sowie die im Adoptionsvermittlungsverfahren zu erstattenden Kosten (Adoptionsvermittlungsstellenanerkennungs- und Kostenverordnung - AdVermiStAnKoV) (G-SIG: 15021819)

Germany · Bundesrat · 20 January 2005

Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 (GräbPauschV 2004/2005) (G-SIG: 15021704)

Germany · Bundesrat · 12 October 2004

Festsetzung der Höhe der Pauschale

Neunte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 15021596)

Germany · Bundesrat · 26 May 2004

Verordnung über die Erhebung von Gebühren durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (GebO-BPjM) (G-SIG: 15021520)

Germany · Bundesrat · 12 February 2004

Achte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 15021291)

Germany · Bundesrat · 13 June 2003

Verordnung über Meldungen internationaler Adoptionsvermittlungsfälle an die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (Auslandsadoptions-Meldeverordnung - AuslAdMV) (G-SIG: 15021014)

Germany · Bundesrat · 29 August 2002

Regelung von Zeitpunkt, Gliederung, Inhalt und Form der Meldungen an die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption

Verordnung über Meldungen internationaler Adoptionsvermittlungsfälle an die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (Auslandsadoptions-Meldeverordnung - AuslAdMV) (G-SIG: 14022246)

Germany · Bundesrat · 29 August 2002

Regelung von Zeitpunkt, Gliederung, Inhalt und Form der Meldungen an die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption

Siebte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 14022210)

Germany · Bundesrat · 12 June 2002

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Mitwirkung der Bewohner von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige in Angelegenheiten des Heimbetriebes (2. Heimmitwirkungs-Änderungsverordnung) (G-SIG: 14022150)

Germany · Bundesrat · 8 April 2002

Einbeziehung Dritter in den Heimbeirat; Schulung der Heimbeiräte; Bestellung von Ersatzgremien; Regelungen zur Wahlversammlung

Sechste Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 14021862)

Germany · Bundesrat · 12 June 2001

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der Altenpflegerin und des Altenpflegers (Altenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - AltPflAPrV) (G-SIG: 14021805)

Germany · Bundesrat · 9 April 2001

Fünfte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 14021541)

Germany · Bundesrat · 15 June 2000

Vierte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 14021265)

Germany · Bundesrat · 13 July 1999

Dritte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 13022167)

Germany · Bundesrat · 28 May 1998

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über personelle Anforderungen für Heime (HeimPersV) (G-SIG: 13022138)

Germany · Bundesrat · 21 April 1998

Änderung der Verordnung vom 19.07.93 (BGBl I S. 1205); Verlängerung der Übergangsfrist zur Erreichung der Fachkraftquote von 50% des betreuenden Personals um 2 Jahre bis zum 30.09.2000

Zweite Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 13021859)

Germany · Bundesrat · 13 August 1997

Erste Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 13021617)

Germany · Bundesrat · 15 August 1996

Verordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1993 und 1994 (GräbPauschSV 1993/1994) (G-SIG: 13021239)

Germany · Bundesrat · 29 May 1995

Festsetzung der Pauschsätze zur Erstattung der Kosten für Instandsetzung u. Pflege der Gräber auf DM 40,50 pro Einzelgrab u. DM 12,65 pro qm Sammelgrabfläche