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Verteidigungsausschuss

Verteidigungsausschuss

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Records

Record· Untersuchungsausschuss19/22400open

Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg)]

Germany · German Bundestag · 16 September 2020

<strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 19/22400: </strong>Einsetzung des Ausschusses und Verlauf des Untersuchungsverfahrens; Feststellungen zum Sachverhalt: Begriffsdefinitionen und vergaberechtlicher Rahmen zu externen Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Notwendigkeit externer Beratung und Unterstützung bei IT-Projekten der Bundeswehr, Berichte und Kritik des Bundesrechnungshofes, Sonderanalyse des BMVg, Compliance-Management im BMVg, Untersuchung der Projekte PLM und CITquadrat, Auftragsvergaben an die Firma LEAD, Einsatz von Beratern und Unterstützern im Bereich der HIL GmbH und BWI GmbH; Bewertung des Untersuchungsausschusses; Sondervoten; Stellungnahmen aufgrund Gewährung rechtlichen Gehörs; Verfahrensbeschlüsse und Verzeichnisse

Record· Untersuchungsausschuss17/14650open

Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Drohnen-Entwicklungsvorhaben "Euro Hawk"]

Germany · German Bundestag · 2 September 2013

<span style="font-weight: bold;">Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 17/14650:</span> Einsetzung und Konstituierung des Untersuchungsausschusses zum Umgang mit dem Drohnenprojekt EURO HAWK sowie zur vorhabenbezogenen Aufklärungs- und Informationspraxis, Gang der Untersuchung, Feststellungen zum Sachverhalt, Beginn und Verlauf des Entwicklungsvorhabens EUROHAWK bis Anfang 2013, Entscheidung zum Verzicht auf die Serienbeschaffung für die Bundeswehr, Bewertungen des Untersuchungsausschusses, Sondervoten, Übersichten und Verzeichnisse

Record· Untersuchungsausschuss17/7400open

Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Kunduz]

Germany · German Bundestag · 25 October 2011

<strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 17/7400: </strong>Einsetzung des Untersuchungsausschusses und Verlauf des Untersuchungsverfahrens zur Aufklärung des unter Mitwirkung von Bundeswehrangehörigen Anfang September 2009 erfolgten Luftschlags mit zivilen Opfern bei der afghanischen Stadt Kunduz, Feststellungen zum Sachverhalt, Bewertungen des Untersuchungsausschusses, Sondervoten, Stellungnahmen aufgrund Gewährung rechtlichen Gehörs, Schlussfolgerungen für die Zukunft (&quot;Lessons Learned&quot;), Übersichten und Verzeichnisse

Record· Untersuchungsausschuss16/10650open

Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuß der 16. Wahlperiode [Misshandlungsvorwurf des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gegenüber Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im US-Gefangenenlager Kandahar, Afghanistan] [Kurnaz]

Germany · German Bundestag · 16 October 2008

<strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 16/10650:</strong> Einsetzung des Untersuchungsausschusses und Verlauf des Untersuchungsverfahrens; Feststellungen: Kontakte von Bundeswehrangehörigen mit dem türkischen Staatsbürger Murat Kurnaz, körperliche Integrität von Murat Kurnaz, Einsätze und Einsatzregeln des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Kandahar (Afghanistan); Bewertungen der Untersuchungsergebnisse, Sondervoten, Übersichten und Verzeichnisse

Resolution· Entschließungsantrag BT12/3689enacted

Entschließungsantrag zum motion betr. Verminderung der Truppenübungsplätze in der Bundesrepublik Deutschland und künftiges Truppenübungsplatz-Konzept für Streitkräfte (G-SIG: 12001153)

Germany · German Bundestag · 11 November 1992

Beteiligung aller Länder bei der Festlegung der Übungsplätze im Sinne einer ausgewogenen Lastenverteilung, Situation der neuen Bundesländer, Verringerung von Umweltbelastungen, Entscheidung über die endgültige Nutzung des Truppenübungsplatzes Colbitz-Letzlinger Heide erst bei Freigabe durch die GUS-Streitkräfte, zukünftige Nutzung der Truppenübungsplätze "Nordhorn-Range", "Siegenburg" und "Wittstock" als Luft-Boden-Schießplätze, einvernehmliche Regelung der konkreten Nutzung des jeweiligen Übungsplatzes in Arbeitsgemeinschaften vor Ort

Record· Untersuchungsausschuss11/5354open

Verteidigungsausschuß als 1. Untersuchungsausschuß der 11. Wahlperiode "Ramstein/Nörvenich" (G-SIG: 11004207)

Germany · German Bundestag · 9 October 1989

Verlauf des Verfahrens, Gegenstand der Untersuchung und festgestellter Sachverhalt, Ergebnisse und rechtliche Würdigung durch den Untersuchungsausschuß, Bewertung des Untersuchungsergebnisses, insbesondere Verhalten des Bundesministers der Verteidigung und der Bundeswehr sowie Verhalten der hier stationierten US-Streitkräfte, Mehrheitsbericht, Minderheitenbericht

Resolution· Entschließungsantrag BT10/1611enacted

Entschließungsantrag zum Jahresbericht 1983 (G-SIG: 10001745)

Germany · German Bundestag · 13 June 1984

Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten durch die Bundesregierung, Vorlage eines Berichts über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen binnen Jahresfrist

Record· Untersuchungsausschuss10/1604open

Verteidigungsausschuß als 1. Untersuchungsausschuß der 10. Wahlperiode [Entlassung und vorzeitige Zurruhesetzung des Generals a.D. Dr. Kießling] (G-SIG: 10001435)

Germany · German Bundestag · 13 June 1984

Sicherheitsüberprüfung, Versetzung in den einstweiligen Ruhestand und Rehabilitierung des Generals Dr. Kießling, Ablauf der Ereignisse und Schlußfolgerungen aus dem Untersuchungsergebnis: Abstellung personeller und organisatorischer Mängel bei ASBw und MAD, Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Aufgaben und Befugnisse des MAD, Wiederholung von Sicherheitsüberprüfungen aus der 2. Hälfte 1983, Konkretisierung der Sicherheitsrichtlinien; Minderheitenbericht der Fraktion DIE GRÜNEN: Beschränkungen der Untersuchungen im NATO-Bereich, Auslegung einer &quot;abnormen Veranlagung auf sexuellem Gebiet&quot; als Sicherheitsrisiko