Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend rechtzeitige Regelung von Haftungsfragen bei SCHIG <i>(Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH)</i> und Schienen Control
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend CEMT <i>(Europäische Verkehrsministerkonferenz)</i> -Aktivitäten im Bereich des grenzüberschreitenden LKW-Verkehrs
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Vollzug von Stellenbesetzungsgesetz und Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Schnellstraße S 7 <i>(Fürstenfelder Straße)</i> im Raum Oststeiermark-Südburgenland durch Änderung des Bundesstraßengesetzes
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Autobahn A 3 <i>(Südost Autobahn)</i> im Raum Wulkaprodersdorf durch Änderung des Bundesstraßengesetzes
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besteuerung von Mobilfunkmasten sowie Maßnahmen zur geeigneten Verortung und zur Emissions-Minimierung von Mobilfunkmasten
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Vortragstätigkeiten in der Bundesfinanzakademie (BFA)
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des "Anti-Transit-Aktionsprogramms" zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm- und Schadstoffbelastung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Beharren auf Tempo-160-Träumereien trotz eindeutig entgegenstehender Faktenlage
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Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend bisher fehlende Konsequenzen aus neuen Erkenntnissen zur Verursachung gesundheits- und umweltschädlicher Kfz-Schadstoff-Emissionen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Dalai-Lama-Briefmarken - Nachteile für österreichische Staatsbürger durch Untätigkeit der Regierung hinsichtlich erneuter Einflussnahmen Chinas über "höchste Stellen" auf die Unternehmenspolitik der Österreichischen Post AG
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Dalai-Lama-Briefmarken - Nachteile für österreichische Staatsbürger durch Untätigkeit der Regierung hinsichtlich erneuter Einflussnahmen Chinas über "höchste Stellen" auf die Unternehmenspolitik der Österreichischen Post AG
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Dalai-Lama-Briefmarken - Nachteile für österreichische Staatsbürger durch Untätigkeit der Regierung hinsichtlich erneuter Einflussnahmen Chinas über "höchste Stellen" auf die Unternehmenspolitik der Österreichischen Post AG
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine im BMVIT <i>(Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> (Kabinett Mainoni) erreichbare, im Geschäftsfeld des von Staatssekretär Mag. Mainoni geleiteten Unternehmens tätige Stiftung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend 600.000 Arbeitsplätze und andere verkehrspolitische FPÖ/BZÖ-Kleinodien <i>(Infrastrukturinvestitionen zur Lösung von</i> <i>Verkehrsproblemen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend erneute Einladung zu BZÖ-Aktivitäten über das BMVIT <i>(Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Interessenkonflikte durch geschäftliche Involvierung <i>(des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie</i> <i>in die Vorhaben der Silvretta-Nova-Bergbahnen AG)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend tatenloses Zusehen von drei Regierungsmitgliedern im BMVIT <i>(Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> bei der langfristigen Vorbereitung einer Blamage Österreichs im Schienenverkehrsbereich während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes 2006 <i>(verzögerte Umsetzung der Eisenbahn-Sicherheitsrichtlinie)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend regelmäßig unvollständig, zumindest im Einzelfall tatsachenwidrige Information des Nationalrats durch den BM <i>(Bundesminister)</i> für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. sein Ressort <i>(zur verspäteten Umsetzung einer EU-Richtlinie mit dem</i> <i>Entwurf eines Bundesgesetzes über die Interoperabilität des</i> <i>transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems)</i>
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (Grüne) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Hubert Gorbach betreffend Schadstoff-, Feinstaub- und Lärmbelastung durch den Straßenverkehr
<br><br>Was tun Sie gegen die eklatante Mehrbelastung der Bevölkerung mit Schadstoffen, Feinstaub und Lärm, die durch ihre Pro-LKW-Politik in Wien und Brüssel entstanden ist?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Schädigung der Umwelt und des Ansehens Österreichs in der EU knapp vor der neuerlichen Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch das bisherige Versagen des BMVIT <i>(Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> bei der SUP <i>(Strategischen Umweltprüfungs)</i> -Umsetzung in den Bereichen Schiene und Straße
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Radarstation im Böhmerwald <i>(der Austro Control - Österreichische Gesellschaft für</i> <i>Zivilluftfahrt mbH)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Schädigung der Umwelt und des Ansehens Österreichs in der EU knapp vor der neuerlichen Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch das bisherige Versagen des BMVIT <i>(Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> bei der SUP <i>(Strategischen Umweltprüfungs)</i> -Umsetzung in den Bereichen Schiene und Straße
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der heimischen Industrie im Informations- und Kommunikationstechnologiebereich (IKT) und darüber hinaus durch eine Initiative zum IKT-Ausbau und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend durch das BMVIT <i>(Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> beworbene BZÖ/FPÖ-Parteiaktivitäten im Bereich von Staatssekretär Mag. Mainoni
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend nicht nachvollziehbare, mit offenen Fragen im Bereich von Staatssekretär Mag. Mainoni verbundene Vorgänge im Zusammenhang mit LKW-Kontrollstellen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend ökologisch und anderweitig nachteilige Verwendung von Bundesmitteln bei Aus- und Neubauten von Landesstraßen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ökologisch und anderweitig nachteilige Verwendung von Bundesmitteln bei Aus- und Neubauten von Landesstraßen
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der auf fragwürdiger rechtlicher Grundlage erfolgten Trassenverordnung zur Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Entzug der Arbeitsgenehmigung und darauf folgende Nichtverlängerung <i>(des Vertrages)</i> eines Biologie-Lehrers an der österreichischen Schule in Istanbul
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Genehmigungs- und Bewilligungspraxis am Beispiel "Talent" <i>(Elektrotriebwagen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Rechnungshofes betreffend Causa Fritz Böhm, Pasching <i>(Ergebnisse der Überprüfung der Gemeinde Pasching durch den</i> <i>Rechnungshof)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Situation von Kindern im Verkehr
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend erneuten offensichtlichen Postenschacher im Einflußbereich des derzeitigen Verkehrsministers und Vizekanzlers samt fragwürdigem Vollzug des Stellenbesetzungsgesetzes und des Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetzes
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der "Pickerl"-Regelung (wiederkehrende Begutachtung von Kraftfahrzeugen nach § 57a KFG) hinsichtlich der derzeit insbesondere aus Verkehrssicherheitsperspektive zu großzügigen Prüfintervalle
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Punkteführerschein-Vormerksystems hinsichtlich der Unfallursachen sowie Evaluierung der Wirksamkeit des Punkteführerschein-Vormerksystems
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Versagen im BMVIT <i>(Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie )</i> bei der Führung des Ressorts
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend RFID-Systeme <i>(Radio Frequency Identification/Funkfrequenzidentifizierung)</i> in Pässen und Führerscheinen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend dringend aufklärungsbedürftige Vorgänge bei der Finanzierung von Eisenbahninfrastruktur und bei der Gewährung von Zahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend dringend aufklärungsbedürftige Vorgänge rund um das Patentamt <i>(Ausschreibung der Funktion des Präsidenten)</i> und <i>(die provisorische Übernahme der Funktion des Präsidenten</i> <i>durch)</i> den Generalsekretär des BMVIT <i>(Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Versagen beim Streben nach legistischer Qualität sowie Schädigung von Allgemeinheit und Eisenbahnunternehmen durch Versagen bei Errichtung und Durchführung einer verfassungs- und gemeinschaftsrechtskonformen Marktaufsicht und Regulierung im Bahnbereich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Versagen bei der Führung des Ressorts <i>(für Verkehr, Innovation und Technologie)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Rechtsunsicherheit bei der Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des Arzneiwareneinfuhrgesetzes durch Organe der Zollverwaltung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend: verbesserte Erreichbarkeit des neuen Linzer Hauptbahnhofs für Fußgänger und Radfahrer aus dem Linzer Süden
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Gefährdung von Leib und Leben durch Nichtbeachtung des Gefahrgutbeföderungsgesetzes beim Transport radioaktiver Stoffe