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Person

Dr. Johannes Jarolim

Austria · Official source

Records

365 records where Dr. Johannes Jarolim is listed as a sponsor, author, or other actor. Search with topics and years

Question· Schriftliche Anfrage4455/Jschriftliche anfrage

Zusammenführung binationaler gleichgeschlechtlicher Paare im Fremdenrecht

Austria · National Council · 29 June 2006

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Zusammenführung binationaler gleichgeschlechtlicher Paare im Fremdenrecht

Question· Schriftliche Anfrage4452/Jschriftliche anfrage

Anklagen und Verurteilungen für einverständliche Jugendsexualität

Austria · National Council · 29 June 2006

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Anklagen und Verurteilungen für einverständliche Jugendsexualität

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag366/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung der Auswirkungen des Sachwalterrechts-Änderungsgesetzes hinsichtlich der Vereinssachwalterschaft

Austria · National Council · 24 May 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Johannes Jarolim, Dr. Helene Partik-Pablé, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Auswirkungen des Sachwalterrechts-Änderungsgesetzes hinsichtlich der Vereinssachwalterschaft

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag365/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erstellung einer leicht lesbaren, allgemein verständlichen Information zum Sachwalterrechts-Änderungsgesetz

Austria · National Council · 24 May 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Helene Partik-Pablé, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer leicht lesbaren, allgemein verständlichen Information zum Sachwalterrechts-Änderungsgesetz

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-204abänderungsantrag im plenum

Anti-Stalking-Gesetz

Austria · National Council · 29 March 2006

Question· Schriftliche Anfrage3995/Jschriftliche anfrage

möglichen Justizskandals im Zusammenhang mit der einstigen ÖVP-Ministersekretärin und ehemaligen Präsidentin und Geschäftsführerin von World Vision Österreich Frau M. Krones-Taurer

Austria · National Council · 23 February 2006

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend einen möglichen Justizskandal im Zusammenhang mit der einstigen ÖVP-Ministersekretärin und ehemaligen Präsidentin und Geschäftsführerin von "World Vision"-Österreich, Frau M. Krones-Taurer

Question· Schriftliche Anfrage3742/Jschriftliche anfrage

Genehmigung des Vereins V.E.Ö durch die BPD Wien

Austria · National Council · 21 December 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend die Genehmigung des Vereins V.E.Ö <i>(Vereinigung der Edelleute in Österreich)</i> durch die BPD <i>(Bundespolizeidirektion)</i> Wien

Question· Schriftliche Anfrage3654/Jschriftliche anfrage

Anklagen und Verurteilungen für einverständliche Jugendsexualität

Austria · National Council · 5 December 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Anklagen und Verurteilungen für einverständliche Jugendsexualität

Question· Schriftliche Anfrage3641/Jschriftliche anfrage

Vollziehung der Ersatzbestimmung für das anti-homosexuelle Sonderstrafgesetz § 209 StGB (§ 207b StGB) Wiederholte Verurteilung durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

Austria · National Council · 24 November 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend die Vollziehung der Ersatzbestimmung für das anti-homosexuelle Sonderstrafgesetz § 209 StGB (§ 207b StGB) <br><br>Wiederholte Verurteilung durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

Question· Schriftliche Anfrage3259/Jschriftliche anfrage

Vorwürfe gegen Uwe Scheuch

Austria · National Council · 7 July 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend die Vorwürfe gegen <i>(Abgeordneten Dipl.-Ing.)</i> Uwe Scheuch <i>(Verdacht des Versicherungsbetruges)</i>

Bill· Selbständiger Antrag583/Aselbständiger antrag

Amnestie 2005

Austria · National Council · 6 April 2005

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über eine Amnestie aus Anlass der sechzigsten Wiederkehr des Tages, an dem die Unabhängigkeit Österreichs wiederhergestellt wurde, der fünfzigsten Wiederkehr des Tages, an dem der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet wurde, und der zehnten Wiederkehr des Tages, an dem Österreich der Europäischen Union beigetreten ist (Amnestie 2005)

Question· Schriftliche Anfrage2452/Jschriftliche anfrage

Abfragen durch das Bundesministerium für Finanzen

Austria · National Council · 22 December 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Abfragen durch das Bundesministerium für Finanzen <i>(im Zusammenhang mit der Steuerpflicht von Vereinen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag498/A(E)selbständiger entschließungsantrag

mögliche Benachteiligung von ohne Partnern/innen lebenden Frauen und lesbischen Partnerinnenschaften im Fortpflanzungsmedizingesetz

Austria · National Council · 22 December 2004

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die mögliche Benachteiligung von ohne Partnern/innen lebenden Frauen und lesbischen Partnerinnenschaften im Fortpflanzungsmedizingesetz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag230/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Prüfung einer möglichen Benachteiligung von ohne Partnern/innen lebenden Frauen und lesbischen Partnerinnenschaften im Fortpflanzungsmedizingesetz

Austria · National Council · 10 December 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung einer möglichen Benachteiligung von ohne Partnern/innen lebenden Frauen und lesbischen Partnerinnenschaften im Fortpflanzungsmedizingesetz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag203/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zurverfügungstellung von zusätzlichen Planstellen für 500 Justizwachebeamten/innen, Richter/innen und Staatsanwälte/innen sowie 300 Bedienstete des nicht-richterlichen Personals

Austria · National Council · 10 November 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurverfügungstellung von zusätzlichen Planstellen für 500 Justizwachebeamten/innen, Richter/innen und Staatsanwälte/innen sowie 300 Bedienstete des nicht-richterlichen Personals

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag450/A(E)selbständiger entschließungsantrag

eine dringend erforderliche Weiterentwicklung der Kriminaljustizstatistik

Austria · National Council · 22 September 2004

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine dringend erforderliche Weiterentwicklung der Kriminaljustizstatistik

Question· Schriftliche Anfrage1850/Jschriftliche anfrage

Schenkungssteuer an den Verein zur "Förderung der New Economy"

Austria · National Council · 4 June 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Schenkungssteuer <i>(freiheit der Zuwendung der Industriellenvereinigung)</i> an den Verein zur Förderung der New Economy

Record· Mündliche Anfrage64/Mmündliche anfrage

Vorschläge der "Kriminalpolitischen Initiative" zur Sicherheits- und Strafvollzugspolitik

Austria · National Council · 27 May 2004

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim (SPÖ) an den Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer betreffend Vorschläge der "Kriminalpolitischen Initiative" zur Sicherheits- und Strafvollzugspolitik <br><br>Gedenken Sie angesichts der Vorschläge der "Kriminalpolitischen Initiative" endlich von der verfehlten Sicherheits- und Strafvollzugspolitik der Bundesregierung mit den damit verbundenen enorm hohen Häftlingszahlen abzugehen?

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag141/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Strafbarkeit juristischer Personen

Austria · National Council · 26 February 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Strafbarkeit juristischer Personen

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag10/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Verbesserungen des Opferschutzes

Austria · National Council · 20 February 2004

Entschließungsantrag des Justizausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Verbesserung der Opferrechte in der bis 2007 geltenden Strafprozessordnung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag334/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rehabilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus

Austria · National Council · 10 February 2004

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rehabilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag133/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berichterstattung über die Umsetzung des Heimvertragsgesetzes an den Nationalrat

Austria · National Council · 29 January 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung über die Umsetzung des Heimvertragsgesetzes an den Nationalrat

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag4/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Vorlage eines Gesetzentwurfes mit Maßnahmen zur Verhinderung von Kapitalmarktdelikten

Austria · National Council · 11 December 2003

Entschließungsantrag des Justizausschusses betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes mit Maßnahmen zur Verhinderung von Kapitalmarktdelikten (u.a. Insiderhandel) sowie Einrichtung eines Beirats für Rechnungslegung und Abschlussprüfung

Question· Schriftliche Anfrage1104/Jschriftliche anfrage

"das Elend der bedingten Entlassung"

Austria · National Council · 19 November 2003

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend "das Elend der bedingten Entlassung" und explodierende Haftzahlen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag98/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung der neuen Kostenersatzregelungen des Außerstreitgesetzes

Austria · National Council · 13 November 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Terezija Stoisits, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes an den Nationalrat über die in den Jahren 2005 und 2006 zu beobachtende gerichtliche Anwendung der Kostenersatzregelung zur Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder gemäß § 78 Außerstreitgesetz

Question· Schriftliche Anfrage940/Jschriftliche anfrage

Reform der Geschworenengerichtsbarkeit

Austria · National Council · 22 October 2003

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend die Reform der Geschworenengerichtsbarkeit

Question· Schriftliche Anfrage835/Jschriftliche anfrage

eine vom Bundesminister für Justiz zur allgemeinen Verwirrung eingesetzte Kommission

Austria · National Council · 24 September 2003

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend eine vom Bundesminister für Justiz zur allgemeinen Verwirrung eingesetzte Kommission zur Diskussion über die Diversion und das Verhälltnis von Strafdrohungen

Bill· Selbständiger Antrag231/Aselbständiger antrag

Bundes - Heimvertragsgesetz

Austria · National Council · 24 September 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über ein Bundes - Heimvertragsgesetz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag90/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berichterstattung an den Nationalrat über die Auswirkungen der Änderungen im Nachbarrecht

Austria · National Council · 24 September 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Terezija Stoisits, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung an den Nationalrat über die Auswirkungen der Änderungen im Nachbarrecht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag187/A(E)selbständiger entschließungsantrag

rechtliche Absicherung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften

Austria · National Council · 9 July 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Absicherung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag26/UEAunselbständiger entschließungsantrag

negative Auswirkungen für die Musikuniversitäten und Musikstudierende

Austria · National Council · 29 April 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Beseitigung der negativen Auswirkungen der Urheberrechtsgesetz-Novelle 2003, insbesondere für Musikuniversitäten, Musikstudierende und Musikbibliotheken

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-255abänderungsantrag im plenum

Rechtspraktikantengesetz

Austria · National Council · 11 July 2002

Question· Schriftliche Anfrage4203/Jschriftliche anfrage

Vorfälle bei jugendlichen und jungen erwachsenen Straftätern

Austria · National Council · 11 July 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Vorfälle bei jugendlichen und jungen erwachsenen Straftätern