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Herbert Kickl

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Question· Schriftliche Anfrage517/Jschriftliche anfrage

Personalsituation der Polizei in Kärnten

Austria · National Council · 21 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Personalsituation der Polizei in Kärnten"

Question· Schriftliche Anfrage507/Jschriftliche anfrage

besorgniserregende Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Korruptionsvorwürfe, Hinweise auf Mobbing sowie voraussichtlich unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen

Austria · National Council · 19 March 2018

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Kern, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend besorgniserregende Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Korruptionsvorwürfe, Hinweise auf Mobbing sowie voraussichtlich unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen

Question· Schriftliche Anfrage505/Jschriftliche anfrage

Personalsituation der Polizeiinspektionen im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag

Austria · National Council · 16 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Personalsituation der Polizeiinspektionen im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag"

Question· Schriftliche Anfrage503/Jschriftliche anfrage

Abschiebungen von Lehrlingen in Mangelberufen

Austria · National Council · 16 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Abschiebungen von Lehrlingen in Mangelberufen

Record· Schriftliche Anfrage - BR3460/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Austria · Federal Council · 15 March 2018

Dringliche Anfrage der Bundesräte Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Question· Schriftliche Anfrage491/Jschriftliche anfrage

personelle Ausstattung des Ministerkabinetts 2018

Austria · National Council · 15 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend personelle Ausstattung des Ministerkabinetts 2018

Question· Schriftliche Anfrage470/Jschriftliche anfrage

Belege für den Fake-News Vorwurf an Profil und Standard

Austria · National Council · 14 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Belege für den Fake-News Vorwurf an Profil und Standard

Question· Schriftliche Anfrage471/Jschriftliche anfrage

Social-Media-Auftritt der Landespolizeidirektionen

Austria · National Council · 14 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Social-Media-Auftritt der Landespolizeidirektionen

Question· Schriftliche Anfrage469/Jschriftliche anfrage

rechter Kongress in Aistersheim am 3. März 2018

Austria · National Council · 13 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend den rechten Kongress in Aistersheim am 3. März 2018

Question· Schriftliche Anfrage468/Jschriftliche anfrage

Erhöhung der Strafen für Gewalt- und Sexualverbrecher

Austria · National Council · 12 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Erhöhung der Strafen für Gewalt- und Sexualverbrecher

Question· Schriftliche Anfrage466/Jschriftliche anfrage

Hausdurchsuchung und Beschlagnahmungen in den Büros des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung durch die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS)

Austria · National Council · 9 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Hausdurchsuchung und Beschlagnahmungen in den Büros des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung durch die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS)

Question· Schriftliche Anfrage451/Jschriftliche anfrage

Steuergeld für Visagist_innen, Stilberater_innen und Friseur_innen

Austria · National Council · 8 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Steuergeld für Visagist_innen, Stilberater_innen und Friseur_innen

Question· Schriftliche Anfrage446/Jschriftliche anfrage

Entscheidungsgründe für die Verleihung von Goldenen Pässen

Austria · National Council · 8 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Entscheidungsgründe für die Verleihung von Goldenen Pässen

Question· Schriftliche Anfrage447/Jschriftliche anfrage

unterschiedliche Entscheidungspraxis der BFA Außenstellen

Austria · National Council · 8 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Unterschiedliche Entscheidungspraxis der BFA Außenstellen

Question· Schriftliche Anfrage412/Jschriftliche anfrage

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit

Austria · National Council · 7 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020

Question· Schriftliche Anfrage420/Jschriftliche anfrage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen

Austria · National Council · 7 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration)

Question· Schriftliche Anfrage418/Jschriftliche anfrage

Verordnung über die "EU-Cybersicherheitsagentur" (ENISA) und Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik ("Rechtsakt zur Cybersicherheit")

Austria · National Council · 7 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die "EU-Cybersicherheitsagentur" (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik ("Rechtsakt zur Cybersicherheit")

Question· Schriftliche Anfrage440/Jschriftliche anfrage

rechtswidrige Telefonüberwachungen sowie Datenmissbrauch im BMI

Austria · National Council · 7 March 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Rechtswidrige Telefonüberwachungen sowie Datenmissbrauch im BMI

Record· Schriftliche Anfrage - BR3456/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

rechtsextreme Straftaten in Oberösterreich im Jahr 2017

Austria · Federal Council · 5 March 2018

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend rechtsextreme Straftaten in Oberösterreich im Jahr 2017

Question· Schriftliche Anfrage362/Jschriftliche anfrage

versuchte russische Beeinflussung österreichischer Wahlen

Austria · National Council · 28 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend versuchte russische Beeinflussung österreichischer Wahlen

Question· Schriftliche Anfrage358/Jschriftliche anfrage

Dauer von Asylverfahren 2017

Austria · National Council · 28 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die Dauer von Asylverfahren 2017

Question· Schriftliche Anfrage356/Jschriftliche anfrage

Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen

Austria · National Council · 28 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen

Question· Schriftliche Anfrage354/Jschriftliche anfrage

"Aushungern & Umfärben" der Polizei in Österreich

Austria · National Council · 28 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Aushungern & Umfärben" der Polizei in Österreich

Question· Schriftliche Anfrage302/Jschriftliche anfrage

Wiener akademische Burschenschaft Bruna Sudetia

Austria · National Council · 22 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die Wiener akademische Burschenschaft Bruna Sudetia

Question· Schriftliche Anfrage293/Jschriftliche anfrage

Burschenschaften

Austria · National Council · 20 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Robert Laimer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Burschenschaften

Question· Schriftliche Anfrage284/Jschriftliche anfrage

Erbringung von Dienstleistungen an das BMI im Jahr 2017

Austria · National Council · 20 February 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Erbringung von Dienstleistungen an das BMI im Jahr 2017

Record· Schriftliche Anfrage - BR3451/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Ermittlungen rund um die privat geführten Musikkonservatorien im BMI

Austria · Federal Council · 8 February 2018

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Ermittlungen rund um die privat geführten Musikkonservatorien im BMI

Record· Schriftliche Anfrage - BR3448/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Drittstaatsangehörige in privaten Konservatorien

Austria · Federal Council · 8 February 2018

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Drittstaatsangehörige in privaten Konservatorien

Record· Schriftliche Anfrage - BR3444/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 2017

Austria · Federal Council · 6 February 2018

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 2017

Record· Schriftliche Anfrage - BR3443/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Freizeitgewährung für öffentlich Bedienstete bei Landtagswahlen

Austria · Federal Council · 2 February 2018

Anfrage der Bundesräte Mag. Nicole Schreyer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Freizeitgewährung für öffentlich Bedienstete bei Landtagswahlen

Record· Schriftliche Anfrage - BR3438/J-BR/2018schriftliche anfrage - br

Wanzenfund beim Vizekanzler

Austria · Federal Council · 31 January 2018

Anfrage der Bundesräte Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Wanzenfund beim Vizekanzler

Question· Schriftliche Anfrage231/Jschriftliche anfrage

österreichische Ratspräsidentschaft 2018

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend österreichische Ratspräsidentschaft 2018

Question· Schriftliche Anfrage239/Jschriftliche anfrage

Ausschöpfung der Budgetmittel 2017

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Ausschöpfung der Budgetmittel 2017

Question· Schriftliche Anfrage244/Jschriftliche anfrage

mutmaßlicher Täter von Stiwoll bei Graz

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend mutmaßlicher Täter von Stiwoll bei Graz

Question· Schriftliche Anfrage242/Jschriftliche anfrage

personelle Situation der Polizei in Österreich

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Walter Bacher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend der personellen Situation der Polizei in Österreich

Question· Schriftliche Anfrage223/Jschriftliche anfrage

Kryptowährungen

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Doris Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Kryptowährungen

Question· Schriftliche Anfrage202/Jschriftliche anfrage

Ausgestaltung und Auswirkungen des neuen Versammlungsgesetzes

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Ausgestaltung und Auswirkungen des neuen Versammlungsgesetzes

Question· Schriftliche Anfrage213/Jschriftliche anfrage

Aktion 20.000

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Aktion 20.000

Question· Schriftliche Anfrage195/Jschriftliche anfrage

Schändung einer Grazer Moschee am 05.05.2016

Austria · National Council · 31 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die Schändung einer Grazer Moschee am 05.05.2016

Question· Schriftliche Anfrage188/Jschriftliche anfrage

Konzept des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz für eine radikale Rechtsbereinigung im Bereich der österreichischen Bundesgesetze

Austria · National Council · 30 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Konzept des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz für eine radikale Rechtsbereinigung im Bereich der österreichischen Bundesgesetze"

Question· Schriftliche Anfrage173/Jschriftliche anfrage

Vorgänge rund um den angeblichen Einbruch im Büro des Vizekanzlers sowie des Fundes von technischen Einrichtungen im Büro des Vizekanzlers, die angeblich eine Abhörmöglichkeit technisch erlauben

Austria · National Council · 29 January 2018

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Vorgänge rund um den angeblichen Einbruch im Büro des Vizekanzlers sowie des Fundes von technischen Einrichtungen im Büro des Vizekanzlers, die angeblich eine Abhörmöglichkeit technisch erlauben"