Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Fahrschulen (Fahrschulgesetz - FschulG) erlassen, das Bundesgesetz über den Führerschein (Führerscheingesetz 1997 - FSG 1997) (BGBl. I Nr. 120/1997 i.d.F. BGBl. I Nr. 65/2002) und das Kraftfahrwesen (Kraftfahrgesetz 1967 - KFG 1967) (BGBl. 1967/267 i.d.F. BGBl. I Nr. 65/2002) geändert werden
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-217abänderungsantrag im plenum
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend alarmierende Zustände im Donauschifffahrtsverkehr
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Unfinanzierbarkeit des vorgelegten Diskussionsentwurfs für einen Generalverkehrsplan
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den geplanten Austausch von Leitschienen auf Autobahnen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den erbarmungswürdigen Zustand der Straßenverkehrstunnels auf der A 2 (Süd Autobahn)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den geplanten Austausch von Leitlinien auf Autobahnen
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Mag. Reinhard Firlinger, Mag. Helmut Kukacka, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierungsbedarf für das Telekommunikationsgesetz
Entschließungsantrag des Wirtschaftsausschusses betreffend Erarbeitung eines Rohstoffplans zur Dokumentation der Lagerstätten der mineralischen Rohstoffe und eines bundesweiten Abbauplans
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung eines Telekommunikationsberichtes der österreichischen Bundesregierung
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kurt Eder (SPÖ) an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger betreffend Nationalen Verkehrswegplan
<br><br>Welche Arbeiten wurden für den von Ihnen angekündigten neuen Nationalen Verkehrswegplan geleistet?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die mangelhaften Verkehrsverbindungen zwischen Wien und Bratislava
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend die Ruhestandsproblematik <i>(im Rahmen des ASVG)</i> der Flugverkehrsleiter und der Berufspiloten
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Neustrukturierung der Austro Control GmbH
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Kreditkartenzahlungen bei Verkehrsstrafen und andere interne Zahlungsmöglichkeiten im e-government
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Führerschein (Führerscheingesetz 1997) und das Bundesgesetz über das Kraftfahrwesen (Kraftfahrgesetz 1967) geändert werden
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den notwendigen Ausbau der <i>(Verkehrs-)</i> Infrastruktur in der Ostregion
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Gefährdung der ÖBB und des weiteren Bahninfrastrukturausbaus
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Gefährdung des Wirtschaftsstandorts durch eine unzulängliche Telekompolitik
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Erhöhung der Griffigkeit österreichischer Straßen
Unselbständiger Entschließungsantrag des Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Eintragungsgebühren in der Wirtschaftskammer
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-480abänderungsantrag im plenum
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Schwimmer, Kurt Eder und Genossen betreffend Rechtsbereinigung und Verbesserung des legistischen Standards des Miet- und Wohnungseigentumsrechts und des Wohnungsgemeinnützigkeitsrechts
Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1106/A(E) der Abgeordneten Reinhart Gaugg und Genossen betreffend die Notwendigkeit von Maßnahmen im Bereich des gemeinnützigen Wohnbaus
Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1061/A(E) der Abgeordneten Mag. Reinhard Firlinger und Genossen betreffend die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Beseitigung von Einkommenskürzungen der Mieter gemeinnütziger Wohnungen durch ungerechtfertigte, überhöhte Mieten infolge der Verquickung von Politik-, Banken- und Versicherungsinteressen im gemeinnützigen Wohnbau
Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1013/A der Abgeordneten Karl Smolle und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG), BGBl. Nr. 139/1979, i.d.F. BGBl. Nr. 800/1993, geändert wird
Report· Bericht und Antrag2056 d.B.bericht und antrag
Bericht und Antrag des Bautenausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz, das Mietrechtsgesetz, das Wohnungseigentumsgesetz 1975, die Exekutionsordnung, das Heizkostenabrechnungsgesetz, das Kleingartengesetz, das Bundessonderwohnbaugesetz 1982 und das Bundessonderwohnbaugesetz 1983 geändert werden (Wohnrechtsnovelle 1999 - WRN 1999)
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kurt Eder (SPÖ) an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner
<br><br>Wie haben Sie sichergestellt, daß es keine weiteren Verzögerungen bei Einführung des LKW-Road-pridings gibt?
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 792/A der Abgeordneten Dr. Ewald Nowotny, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Ermächtigung zur Veräußerung von Anteilsrechten an der "Österreichischen Exportfonds Gesellschaft m.b.H." erteilt wird
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-286abänderungsantrag im plenum
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 605/A der Abgeordneten Friedrich Verzetnitsch, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bausparkassengesetz geändert wird
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kurt Eder an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Veräußerung von Wohnungen durch die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG)
<br><br>Der BIG wurden rund 3.000 Wohnugnen zur Veräußerung übertragen, welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die bisher nur äußerst zögernd erfolgte Veräußerung zu forcieren?
Entschließungsantrag des Bautenausschusses betreffend Vorbereitung einer Regelung der Mautpflicht für jene Autobahngrenzübergänge, die aufgrund des Schengener Abkommens keiner Grenzkontrolle unterliegen
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (680 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz und das Gebührengesetz geändert werden
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Ermächtigung zur Veräußerung von Anteilsrechten an der "Gemeinnützige Eisenbahnsiedlungsgesellschaft Linz, GesmbH", an der "Gemeinnützige Eisenbahnsiedlungsgesellschaft GesmbH in Villach" und der "Wohnbaugesellschaft der ÖBB gemeinnützige GesmbH" erteilt wird
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-160abänderungsantrag im plenum
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Schwimmer, Kurt Eder und Genossen betreffend Erarbeitung einer akkordierten steuer- und mietrechtlichen Regelung hinsichtlich der Mietzinseinnahmen
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-90abänderungsantrag im plenum
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 91/A(E) der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend Zweiganstalten der Nationalbank in den Bundesländern
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 68/A(E) der Abgeordneten Hermann Böhacker und Genossen betreffend Pensionsreserve der Oesterreichischen Nationalbank