Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dieter Brosz betreffend Wahlveranstaltungen des 3. Nationalratspräsidenten auf Kosten des Parlaments
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende30/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dieter Brosz betreffend "Einladung zum weihnachtlichen Zusammensein" durch den 3. Präsidenten des Nationalrates und die AUF <i>(Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende29/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übergabe der "Krone Montezumas" an Mexiko
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende28/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Lagerung und mögliche Auslagerung der Erstausstattung des Mobiliars (Hansen) des Hohen Hauses an die BIG <i>(Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende26/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die <i>(nicht zeitgerechte)</i> Übermittlung von Unterlagen <i>(durch die Parlamentsdirektion)</i> für Treffen mit ausländischen Delegationen <i>(unter Anschluss englischsprachiger Dokumente der</i> <i>Europäischen Kommission)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende25/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionskassenvorsorge von Abgeordneten des Nationalrats und <i>(Mitgliedern des)</i> Bundesrats
Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Fritz Neugebauer, Mag. Dr. Martin Graf, Herbert Scheibner, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird <i>(Anpassung an Änderungen des Bundes-Verfassungsgesetzes</i> <i>[Staatsverträge, Grenzänderungen, weisungsfreie Organe]</i> <i>und des Wehrgesetzes [Parlamentarische Bundesheerkommission]</i> <i>sowie an das Bundesfinanzrahmengesetz)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Fritz Neugebauer, Mag. Dr. Martin Graf, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird <i>(EU-Hauptausschuss, Europastunde, Aktuelle Europastunde,</i> <i>EU-Erklärungen)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende24/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussageverweigerung <i>(der)</i> BMI <i>(Bundesministerin für Inneres zu den Anfragen 571/J und</i> <i>1446/J betr. technische Überwachungsmöglichkeit von IP</i> <i>(Internet Protokoll)-Telefonie (Skype) durch 590/AB und</i> <i>1479/AB)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende23/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information über Auslieferungsbegehren
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende22/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Europa.Österreich entscheidet" - Veranstaltung des Zweiten Präsidenten des Nationalrates am 25.5.2009 <i>(im Zusammenhang mit Wahlen zum Europäischen Parlament)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende21/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Würde des Hauses" <i>(Zurückweisung einer schriftlichen Anfrage betr. einen</i> <i>Fragebogen des Bundesinstituts für Bildungsforschung,</i> <i>Innovation und Entwicklung durch die Präsidentin des</i> <i>Nationalrates)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende12/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Causa "Martina" <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 3303/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende20/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich "Stasi"-Überprüfung von Klaus-Dieter Bergner <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 3731/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende16/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Rückkehr von D1 ins Abwehramt <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 4515/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende13/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Konsulentenvertrag für D2 <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 589/J)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende18/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Spionageaffäre Hörsching 2 <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 2124/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende17/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Spionageaffäre Hörsching <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 2125/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende15/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Rückkehr von D1 ins Abwehramt <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 4537/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende19/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Waffenlobbyisten <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 877/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende14/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Rückkehr von D1 ins Abwehramt <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 4536/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende11/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Beweismittelvernichtung in der Causa "Hörsching" <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 3507/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende9/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zensur von parlamentarischen Materialien von der Homepage des Parlaments
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende10/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Spionageaffäre Hörsching <i>(Anonymisierung der parlamentarischen Anfrage 4698/J XXIII.</i> <i>GP)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Fritz Neugebauer, Dr. Peter Fichtenbauer, Ursula Haubner, Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende8/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verunglimpfung von Medien in der "Demokratiewerkstatt" <i>(der Parlamentsdirektion)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende7/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwendungen für Strom durch das Parlament
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende6/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend falsche und politisch abwertende Behauptungen bei Gruppenführungen im Parlament
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende5/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Parlamentarier/innen-Delegation in Japan
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende4/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend möglicherweise parteipolitisch motivierte Auslassungen und die Verbildung der österreichischen Jugend durch in der "Demokratiewerkstatt" <i>(des Parlaments)</i> verwendete Literatur
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende3/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jahresbericht 2008 des Nationalrates in Form einer Hochglanzbroschüre
Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Fritz Neugebauer, Mag. Dr. Martin Graf, Herbert Scheibner, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende2/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezüge- und Bundesbezügegesetz
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende1/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Herbert Kickl betreffend die diskrete Änderung des Protokollentwurfes der 1. Präsidialkonferenz
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende45/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung von Tätigkeiten <i>(gem. § 9 Bezügebegrenzungsgesetz)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende44/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Walter Murauer betreffend Vorlage des Rohberichts und Endberichts des Rechnungshofes zu den Eurofighter-Vergleichsverhandlungen <i>(an den Nationalrat bzw. an den</i> <i>Landesverteidigungsausschuss)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende43/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Untersuchungsausschusses betreffend "Amtsführung im BMI <i>(Bundesministerium für Inneres)</i> und anderen Bundesministerien" <i>(im Ressortbereich)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende42/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Mandaten in der SPÖ
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende41/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Fußballspiel im Parlament <i>(in der Säulenhalle)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende40/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Durchführung von Veranstaltungen im Hohen Haus durch die Präsidenten des Nationalrates
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende39/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Misstraut die Präsidentin des Nationalrates den Juristen der Parlamentsdirektion durch 'Zukauf' von juristischem Wissen durch die Präsidentin des Nationalrates?"
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende38/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegungspflichten <i>(gem. § 9 Bezügebegrenzungsgesetz)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende37/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kartenprivilegien bei der <i>(Fußball-Europameisterschaft)</i> Euro 2008 <i>(für Abgeordnete, Parlamentsklubs und Mitarbeiter der</i> <i>Parlamentsdirektion)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende36/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Leopold Mayerhofer betreffend Bundesheerangehörige im Parlament <i>(Zutrittsverwehrung zur Besuchergalerie während der Debatte</i> <i>über den EU-Reformvertrag wegen Auslastung durch</i> <i>Bundesheerangehörige)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende35/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wann, wohin und in welche Funktion entsendet Österreich Herrn Mag. Wolfgang Nitsche nun wirklich?" <i>(Vorlage 83/HA über die Herstellung des Einvernehmens mit</i> <i>dem Hauptausschuss über den Beschluss des Ministerrates,</i> <i>Herrn Mag. Wolfgang Nitsche als österreichischen Vertreter</i> <i>im Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank zu</i> <i>nominieren)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende33/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheer-Einsatz im Parlament <i>(Zutrittsverwehrung zur Besuchergalerie waehrend der Debatte</i> <i>über den EU-Reformvertrag wegen Auslastung durch</i> <i>Bundesheerangehörige)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende34/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion: "EU-Kritiker freie Galerie am 09.04.2008" durch die Präsidentin <i>(Zutrittsverwehrung zur Besuchergalerie während der Debatte</i> <i>über den EU-Reformvertrag wegen Auslastung durch</i> <i>Bundesheer- und Polizeiangehörige)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende32/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von ÖVP-Abgeordneten durch die Präsidentin des Nationalrates und Missstand bei der Lokalvergabe
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende31/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird