Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Ermittlungen in der Strafsache "Commerzialbank Mattersburg (CBM)" II
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend angekündigte Reformen und Umstrukturierungen beim Bundesheer – Auswirkungen auf das Jägerbataillon 19 in Güssing
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Ist das vorhandene Gesundheitsberuferegister als Planungsinstrument in der Pflege hinreichend ausgestaltet?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Projekt "Phoenix" – Reorganisation in der Bundesrechenzentrum GesmbH
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Projekt "Phoenix" – Reorganisation in der Bundesrechenzentrum GesmbH
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Staatskommissäre"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend dauerhafter Ausbau des Fachkräftestipendiums mit Schwerpunkt Gesundheits- und Pflegebereich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend "Korruption im Gesundheitswesen 2012-2019"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Korruption im Gesundheitswesen ab dem Jahr 2012"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend "Anpassung bilateraler Staatsverträge und Abkommen Österreichs an die EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung vom 06. Mai 2016; Umsetzung bzw. Neuverhandlungen?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend "Anpassung bilateraler Staatsverträge und Abkommen Österreichs an die EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung vom 06. Mai 2016; Umsetzung bzw. Neuverhandlungen?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend "Anpassung bilateraler Staatsverträge und Abkommen Österreichs an die EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung vom 06. Mai 2016; Umsetzung bzw. Neuverhandlungen?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Anpassung bilateraler Staatsverträge und Abkommen Österreichs an die EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung vom 06. Mai 2016; Umsetzung bzw. Neuverhandlungen?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Kriminalfall Commerzialbank Mattersburg (CBM): nur ein Kontroll- oder ein Systemversagen?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerfreiheit von EU-Taggeldern im Rahmen von Frontex und ähnlichen Einsätzen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Übertragung von Corona-Viren durch kontaminierte Lebensmittel"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Ermittlungen in der Causa Commerzialbank Mattersburg (CBM)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Impfpass, digitaler Impfpass und elektronische Immunitätsinformationssysteme
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Konsumentenschutz und Schweinehaltung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Impfschadendatenbank
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend Konsumentenschutz und Schweinehaltung
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Christian Drobits (SPÖ) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler
<br><br>Wann werden Sie konkret den Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes und die dazugehörige Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz in Begutachtung schicken?
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz) geändert wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutzbericht – Personalmangel in der Datenschutzbehörde – immer mehr gesetzliche Aufgaben
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Kinderunfälle – Badeunfälle in Österreich, Informationskampagne
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Schwimm-, Bade- und Wasserunfälle, Tauchunfälle in Österreich 2018-2019
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Reisewarnungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Projekt "Edelstein" – geplante (Teil)Privatisierung des Bundesrechenzentrums
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Projekt "Edelstein" – geplante (Teil)Privatisierung des Bundesrechenzentrums
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend "Irrfahrten ins Niemandsland mit Navigationsgeräten – Datenverarbeitung durch Navigationsgeräte – DSGVO-konform?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend "Irrfahrten ins Niemandsland mit Navigationsgeräten – Datenverarbeitung durch Navigationsgeräte – DSGVO-konform?"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Irrfahrten ins Niemandsland mit Navigationsgeräten – Datenverarbeitung durch Navigationsgeräte – DSGVO-konform?"
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende10/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sicherstellung der Einbindung und Anhörung der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) in Fragen des Datenschutzes durch die Bundesregierung"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Frontex – Einsätze, Steuerfreiheit von EU-Taggeldern
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen und Integration betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend "Anpassung der Österreichischen Rechtsordnung und Vollziehung (Verwaltung) an die EU-DSGVO: Legistische Prüfungen und notwendige (legislative) Änderungen"