Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Umsetzung der Verfassungsbestimmung zur Gleichstellung von behinderten Menschen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Minister/innen/büros
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Chip-Card-Chaos
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Inverkehrbringen von Produkten - Rechtsvereinheitlichung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Beschäftigungen im Personenbeförderungsgewerbe in Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Khol, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend die jüngsten Vorschläge des Parteisprechers der Grünen, verschiedene Drogen freizugeben
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung des Behinderteinsteinstellungsgesetzes <i>(im Bereich der Sozialversicherungsträger)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Richtlinie 2002/17/EG der Kommission vom 21. Februar 2002 <i>(über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu</i> <i>bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Wild- und Wildfleischuntersuchung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Edeltraud Gatterer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend ein Kontrollsystem hinsichtlich der Untersuchung von Krebsabstrichen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung der Behinderteinsteinstellungspflicht <i>(im Bereich der Länder)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung der Behinderteinsteinstellungspflicht <i>(im Bereich des ORF und der Banken)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung des Behinderteinsteinstellungsgesetzes <i>(im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der</i> <i>Kammern)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung des Behinderteinsteinstellungsgesetzes <i>(im Bereich der Sozialversicherungsträger)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend wissenschaftlich erwiesenes Risiko von Brustkrebs, Herkranzerkrankungen, Herzinfarkten und Lungenembolien durch kombinierte Hormonersatztherapien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Erfüllung des Behinderteinstellungsgesetzes <i>(im Bereich der Religionsgemeinschaften)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Aufnahme des "First Trimester Screenings" in den Mutter-Kind-Paß
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Förderung von Betrieben, die überwiegend Menschen mit Behinderung beschäftigen
Anfrage der Bundesräte Engelbert Weilharter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Gehälter in den Sozialversicherungsträgern
Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Postenschacher für den FPÖ-Abgeordneten Gaugg - gesetzwidrige Zerschlagung der Selbstverwaltung <i>(Bestellung zum stellvertretenden Generaldirektor der</i> <i>Pensionsversicherungsanstalt)</i>
Anfrage der Bundesräte Karl Boden, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Schüler/innen- und Lehrlingsfreifahrten
Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Daten zu den Mitgliedern des Vorstandes und der Aufsichtsräte der Unternehmungen, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen
Anfrage der Bundesräte Johann Kraml, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Konsequenzen aus den aktuellen Futtermittelskandalen in Europa
Anfrage der Bundesräte Klaus Gasteiger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Schüler- und Lehrlingsfreifahrten
Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend automationsuntersützte Erfassung der Dienstzeit
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Abwicklungs- und Auszahlungsmodalitäten beim Kinderbetreuungsgeld
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Raps-, Sonnenblumen-, Kürbiskern- und Olivenöle (aus dem Handel) mit Rückständen von Trifluralin, Chlorkohlenwasserstoffen (OCP und PCBs) und Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAKs) - weitere Maßnahmen
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy (SPÖ) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Funktionen des Abgeordneten Reinhart Gaugg innerhalb der Sozialversicherung
<br><br>Bekleidet der Nationalratsabgeordnete Reinhart Gaugg neben seiner neuen Funktion als Generaldirektor-Stellvertreter der fusionierten Pensionsversicherungsanstalt noch weitere Funktionen innerhalb der Sozialversicherung?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Karl Öllinger (GRÜNE) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Sondervertrag für Reinhart Gaugg als Generaldirektor-Stellvertreter der Pensionsversicherungsanstalt
<br><br>Warum wurde von Ihrem Ministerium ein Sondervertrag für Reinhart Gaugg entworfen, der keine Verpflichtung zur Dienstprüfung, dafür aber die faktische Unkündbarkeit ab dem ersten Tag enthält?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Jugendförderung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Auflösung der Sektion IX <i>(des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und</i> <i>Generationen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend ein "Pilotprojekt" der Integration der Schülerfreifahrt in die Verkehrsverbünde
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Inge Jäger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend österreichische Beiträge zur Verbesserung der Situation in Bezug auf vernachlässigte Erkrankungen
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr (GRÜNE) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Rechtsanspruch auf Rehabilitation unabhängig von Ursache und Art der Behinderung
<br><br>Bis wann werden Sie dem Nationalrat ein Gesetz vorlegen, das einen einheitlichen Rechtsanspruch auf Rehablílitation unabhängig von Ursache und Art der Behinderung sowie Alter der betroffenen Person einräumt?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Feurstein (ÖVP) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Behindertenmilliarde
<br><br>Welche Maßnahmen haben Sie für Behinderte mit der Behindertenmilliarde gesetzt?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger (ÖVP) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Gesundheitsvorsorge
<br><br>Welche Aktivitäten planen Sie, um dem verstärkten Vorsorgegedanken in der Gesundheit Rechnung zu tragen?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Franz Riepl (SPÖ) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Zusammenlegung von Gebiets- und Berufskrankenkassen
<br><br>Planen Sie die Gebiets- und Berufskrankenkassen - so wie von einigen Ihrer Parteikollegen gefordert - zusammen zu legen?
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer (SPÖ) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Förderungen für Frauenprojekte
<br><br>Nach welchen Grundsätzen bzw. Richtlinien werden Förderungen Ihres Ressorts für Frauenprojekte vergeben?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Sigisbert Dolinschek (F) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Reform der Bundessozialämter
<br><br>Welche Ziele werden mit der Reform der Bundessozialämter verfolgt?
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Edith Haller (F) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes
<br><br>Wie gestaltet sich der aktuelle Verlauf der Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend die Gefährdung der Gesundheit der österreichischen Bevölkerung aufgrund des Fehlens von Regelungen durch das BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) über Schienenfahrzeuge <i>(hinsichtlich der Emissionen der Verbrennungsmotore von</i> <i>Schienenfahrzeugen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Vertretung behinderter Menschen im Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) der EU
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend stellvertretenden Generaldirektor der Pensionsversicherungsanstalt, Mitglied der Generalversammlung der Kärntner Gebietskrankenkasse, FPÖ-Nationalratsabgeordneter, FPÖ-Arbeiterkammervorstand und damit FPÖ-Multifunktionär und FPÖ-Multiverdiener Gaugg
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Gesundheitsbelastung durch Aufbau und Betrieb des "Adonis"- <i>(Behördenfunk-)</i> Netzes
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend einheitliche Ausbildung für Altenfachbetreuer/innen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Forschungsprojekt GSM <i>(Global System of Mobile Communication)</i> -Auswirkungen im Hinblick auf Krebshäufigkeit
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Qualitätssicherung und Kontrolle im Biolandbau
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Grundrecht auf Datenschutz für Personen in Substitutionstherapieprogrammen