Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Vollziehung des Saatgutgesetzes im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2011
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 181/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Revision des Abkommens zwischen WHO und IAEO (WHA 12-40) vom 28. Mai 1959
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Verlassenschaften: Vermögen für die Republik Österreich durch das Heimfallsrecht 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Verlassenschaften: Vermögen für die Republik Österreich durch das Heimfallsrecht 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Gleichbehandlung: ethnische Diskriminierung in Lokalen, Diskotheken u.a. im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Handy am Steuer - Kontrollen Bundespolizei 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Handy am Steuer - Kontrollen Bundespolizei 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Alpinunfälle: Wander- und Bergunfälle in Österreich 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Überfälle auf Briefträger/innen (bzw. Postzusteller/innen) Postämter u.a. im Jahr 2011 (Raub an Geld- oder Postboten)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Importe: Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Meeresfische und Meeresfrüchte - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Datenverarbeitung bei EC-Zahlungen in Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Datenverarbeitung bei EC-Zahlungen in Österreich
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Johann Maier (SPÖ) an den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé betreffend die elektronische Gesundheitsakte ELGA
<br><br>An der elektronischen Gesundheitsakte ELGA wird bereits seit mehreren Jahren gearbeitet. Wann wird die ELGA endlich zur Verfügung stehen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Kriminalitätsentwicklung um Weihnachten (Dezember 2011)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Sicherheitsanforderungen bei Produkten, Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teilen - gewerbliche Marktaufsicht in den Jahren 2009 und 2010
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend StPO <i>(Strafprozessordnungs)</i> -Novelle: Strafprozess und Privatbeteiligung - Entwicklung 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Führerschein (Klasse B): Fahrschulkosten und der Nebenkosten-Nepp
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Führerschein (Klasse B): Fahrschulkosten und der Nebenkosten-Nepp
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Trinkwasserqualität - Untersuchungen 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Variete- und Revueveranstaltungen - GoGo-Dancing - Menschen- und Frauenhandel - Zahlen 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend vermögensrechtliche Anordnungen - Sicherstellung von illegalen Vermögenswerten (strafrechtliche Gewinnabschöpfung)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Gammelfleisch - Kontrollen in den Kühllagern bzw. Kühlhäusern 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Importlebensmittel aus Asien - Gesundheitsgefährdung? 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Prümer Vertrag <i>(über grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit)</i> - Erfahrungen und Ergebnisse im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Krankenstand: Entgeltfortzahlung oder Krankengeldbezug 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Betriebsprämie für Bergbauern 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend abgängige Personen in Österreich im Jahr 2011: Cold-Case-Management
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Stipendienstorno - Rückzahlung von Stipendien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Treibstoffdiebstahl und Treibstoffsteuerbetrug 2010 und 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Auskünfte über Bankkonten und Bankgeschäfte 2011 <i>(zur Aufklärung von Straftaten)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Mehrwertsteuerbegünstigung für Pferde - EuGH <i>(Europäisches Gerichtshof)</i> -Urteil gegen Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Mehrwertsteuerbegünstigung für Pferde - EuGH <i>(Europäisches Gerichtshof)</i> -Urteil gegen Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Impfschadensgesetz - Fälle 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Prüfpraxis durch Sozialversicherungsträger (Transport, Gewerbe und Bau) - Ergebnisse
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Verletzte Polizisten/innen: Erledigung von Strafanzeigen bei Gericht
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend grenzüberschreitend tätige Tierärzte in Österreich - Kontrollen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend grenzüberschreitend tätige Tierärzte in Österreich - Kontrollen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Verletzung geistigen Eigentums im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend elektronische Verwendung von Gesundheitsdaten: ELGA in den Bundesländern/Informationsverbundsysteme
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Konsumgütern im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Kosten der Justiz (Eigendeckungsgrad) - Erledigung der Geschäftsfälle 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Auskunftsersuchen an Gebietskrankenkassen im Jahr 2011 - Auskünfte an Dritte (z.B. an private Versicherungsunternehmungen)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Kreditkartenmissbrauch in Österreich und in der Europäischen Union - Zahlen 2011 (Zahlungskartenkriminalität - Skimming)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Doping & Sportbetrug - strafrechtliche Anti-Dopingbestimmungen gerichtliche Erledigung 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Einbrüche und Überfälle in Apotheken
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Tätigkeiten der Fernmeldebehörden - Verfahren im Jahr 2011
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Strafgelder nach der Gewerbeordnung für die Länderkammern der gewerblichen Wirtschaft für Zwecke der Wirtschaftsförderung und für soziale Zwecke
Entschließungsantrag des Ausschusses für innere Angelegenheiten betreffend Abschluss eines geplanten EU-Rahmenabkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten unter Beachtung hoher Datenschutzstandards sowie jährliche Berichterstattung an den Datenschutzrat über österreichische Erfahrungen mti den genannten Abkommen