Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Beauftragung und Durchführung von Studien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration betreffend Beauftragung und Durchführung von Studien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Beauftragung und Durchführung von Studien
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Stärkung der Transparenz, Weiterentwicklung des Parlamentarismus, Liveübertragung der Befragungen von Auskunftspersonen, die im öffentlichen Interesse stehen, in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen; ExpertInnengespräche im Vorfeld einer geplanten Untersuchungsausschussreform"
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Christian Hafenecker, MA, Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend weniger Inserate, mehr Transparenz und Neustart Medienförderung
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegeoffensive JETZT – Ende mit leeren Versprechen!
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend außenpolitische Initiative Österreichs für eine gemeinsame Afghanistanpolitik der EU
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medienfreiheits- und Transparenzpaket gegen Inseratenkorruption und Message-Control
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Korruption im Zentrum der Bundesregierung – dringende Maßnahmen, um weiteren Schaden von der Republik Österreich abzuhalten
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Stärkung der Transparenz, Weiterentwicklung des Parlamentarismus, Liveübertragung der Befragungen von Auskunftspersonen, die im öffentlichen Interesse stehen, in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen"
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konvent für Medienfreiheit und Transparenz: Inseratenvergabe auf neue Grundlage stellen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Folgeanfrage EU-Mercosur-Abkommen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend das Hissen der israelischen Flagge am österreichischen Bundeskanzleramt und Außenministerium
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend Comeback-Talk Show statt echter Politik für ArbeitnehmerInnen in Tourismus und Landwirtschaft
Misstrauensantrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Mag. Jörg Leichtfried, Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Finanzen
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Herbert Kickl, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider den Bundesminister für Finanzen
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesverfassungsgesetz über besondere Verpflichtungen für Mitglieder des Nationalrates, des Bundesrates und des Europäischen Parlaments in den Parlamentsgebäuden während der Covid-19-Pandemie erlassen wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen auf Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof gemäß § 99 Abs. 2 GOG betreffend Überprüfung des Bundesministeriums für Gesundheit, Soziales, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Finanzen und des Bundeskanzleramtes hinsichtlich der Beschaffung und Finanzierung von Impfstoffen im Zuge der COVID-19-Pandemie
Misstrauensantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Christian Hafenecker, MA, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Finanzen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Sparen bei der Impfstoffbeschaffung – Wie die Bundesregierung leichtfertig mit Leben und Arbeitsplätzen der Menschen in Österreich spielt
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.
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<br><br>Welche Initiativen setzen Sie, um das Projekt Nord Stream 2, an dem die OMV beteiligt ist, zu einem erfolgreichen Ende zu bringen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Sparen beim Impfen, reisen im Luxus Jet eines Oligarchen.
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Gab es eine Bevorzugung von Hygiene Austria aufgrund eines persönlichen Naheverhältnis zum Arbeitsumfeld des Bundeskanzlers. Was wussten Sie, Herr Bundeskanzler?
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Länder und Gemeinden bei Entscheidungen über das humanitäre Bleiberecht
Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Jörg Leichtfried, Herbert Kickl, Sigrid Maurer, BA, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird
Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Jörg Leichtfried, Herbert Kickl, Sigrid Maurer, BA, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz geändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend EU-Mercosur-Abkommen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Mercosur-Abkommen
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung österreichischer Arbeitsplätze und Kampf gegen die Arbeitslosigkeit
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend mögliche Freunderlwirtschaft im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend dienstrechtliche Stellung von Herrn MMag. Thomas Schmid und Einleitung allfälliger Disziplinarverfahren
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend dienstrechtliche Stellung von Herrn MMag. Thomas Schmid und Einleitung allfälliger Disziplinarverfahren
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler
<br><br>Haben Sie als für Verfassung zuständige Ministerin und der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts alle in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie auf deren Verfassungskonformität hin überprüft?
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire und nachhaltige Verteilung der öffentlichen Steuergelder des Waldfonds dringend gefordert
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz
<br><br>Warum haben Sie Ihr Versprechen, dass es eine Hilfe für die AUA nur mit einer Beteiligung an der Lufthansa geben wird, gebrochen, obwohl das Geld der österreichischen SteuerzahlerInnen damit viel besser besichert wäre?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend persönliche Übergabe von Mitteln aus dem Familienhärtefallfonds
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Es braucht echte Hilfe statt leerer Versprechen – das Versagen der Kurz-Regierung bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Krisen-Folgen"