Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Vorgehen des AMS <i>(Arbeitsmarktservice)</i> gegen vermeintliche GrenzgängerInnen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner (Grüne) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé betreffend Hürden im Zugang zum Pflegegeld
<br><br>Das Finanzministerium schlägt im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen einen Kostendämpfungspfad für die Pflege vor. Was werden Sie unternehmen, um zu verhindern, dass es in Folge des Finanzausgleiches zu weiteren Hürden im Zugang zum Pflegegeld kommt?
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015, abgeändert wird
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1632/A(E) und Zu 1632/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherung für pflegende Angehörige <i>(Novellierung des ASVG)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhandlungen zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS-Vereinbarung)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend ein Jahr FMedRÄG <i>(Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz)</i> 2015 <i>(in Bezug auf eine vereinfachte Auskunftsmöglichkeit der</i> <i>Kinder über ihre genetischen Eltern)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Ein Jahr FMedRÄG <i>(Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz)</i> 2015 <i>(in Bezug auf eine vereinfachte Auskunftsmöglichkeit der</i> <i>Kinder über ihre genetischen Eltern)</i>
Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1007/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Pflegegeldeinstufung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 15. Lebensjahr
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenfrist für Nachweis der Erwerbstätigkeit bei einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld
Dokumentenanfrage gem. § 31f GOG der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Judith Schwentner, Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Vereinbarung EU-USA bzgl. TTIP-Leseräumen
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wegfall des gemeinsamen Haushalts als Voraussetzung für Anspruch auf Pflegefreistellung
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten <i>(durch Novellierung des Einkommensteuergesetzes)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Studie im Auftrag des BMF <i>(Bundesministeriums für Finanzen)</i> zu Pensionen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend 10 Jahre Dienstleistungsscheck
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der Inanspruchnahme von Elternteilzeit
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-124abänderungsantrag im plenum
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Familienlastenausgleichsfonds
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend 2 Jahre Familienministerin Karmasin
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Verwendung <i>(von)</i> Bundeszuschussmitteln für den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Qualitätskompass Elementarpädagogik
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Ungleichbehandlung von Frauen in der Berechnung der Notstandshilfe durch Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (ALVG), BGBI 1977/609, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBI. I Nr. 118/2015, abgeschafft wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Bundeszuschuss <i>(zum)</i> Ausbau <i>(der)</i> Kinderbetreuung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend die finanzielle Unterstützung von pflegenden Angehörigen für Ersatzpflege
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (ALVG) geändert wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende <i>(beim Bezug des Kinderbetreuungsgeldes)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Pflegekarenz und Pflegeteilzeit
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, zuletzt geändert mit BGBl. I. Nr. 118/2015, abgeändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Arbeitsverfassungsgesetz, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 71/2013, abgeändert wird
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-89abänderungsantrag im plenum
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umwandlung des Gewerbes der Personenbetreuung in reglementiertes Gewerbe
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicherung von Mindeststandards der Bedarfsorientierten Mindestsicherung
Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof1124/A und Zu 1124/Averlangen auf gebarungsüberprüfung durch den rechnungshof
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betr. Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung durch den Rechnungshof gem. § 99 Abs. 2 GOG hinsichtlich des Vergabeverfahrens im Bereich der Sozialversicherungsträger einschließlich Hauptverband
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Vermittlungsagenturen in der 24h-Betreuung <i>(Anpassung der Gewerbeordnung im Zusammanhang mit</i> <i>Personenbetreuung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Vermittlungsagenturen in der 24h-Betreuung <i>(Anpassung der Gewerbeordnung im Zusammanhang mit</i> <i>Personenbetreuung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Vermittlungsagenturen in der 24h-Betreuung <i>(Anpassung der Gewerbeordnung im Zusammanhang mit</i> <i>Personenbetreuung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Selbstversicherung für pflegende Angehörige <i>(gem. § 18a bzw. 18b ASVG)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG), zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 32/2014, sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 2/2015, geändert wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 53/2014, geändert wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird <i>(Maßnahmen zur Überwindung und Verhinderung von Armut und</i> <i>sozialer Ausgrenzung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Umsetzung des Ethik-Kodex der Sozialversicherung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend steigende Inanspruchnahme der 24-h-Betreuung <i>(für pflegebedürftige Personen)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gewerberechtliche Trennung von Vermittlungsagenturen und Personenbetreuer/innen in der 24-h-Betreuung <i>(durch Novellierung der §§ 159 und 160 der Gewerbeordnung</i> <i>1994)</i>
Bill· Selbständiger Antrag865/A und Zu 865/Aselbständiger antrag
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird <i>(Überwindung und Verhinderung von Armut und sozialer</i> <i>Ausgrenzung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend 24h Betreuung <i>(gewerberechtliche Trennung von Betreuer/innen und</i> <i>Vermittlungsagenturen im Zusammenhang mit Personenbetreuung)</i>