Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

Summary

<span>Zusammenfassung und Harmonisierung aller staatlicher Zuständigkeiten betr. Genehmigung und Überwachung von Versuchsanlagen in anderer Trägerschaft als dem Bund (&quot;Andere Versuchsanlagen&quot;) beim Eisenbahn-Bundesamt;<br /> <span>Änderung § 12 act über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr</span><br /> <br /> <span>Im Bundeshaushalt wird es zu Einsparungen kommen.<br /> <br /> <span style="font-weight: bold;">Änderung durch BR-Beschluss:</span> <span>Verbleib bzw. Konzentration von Zuständigkeiten für Andere Versuchsanlagen nach Personenbeförderungsgesetz oder Allgemeinem Eisenbahngesetz bei nach Landesrecht zuständigen Stellen </span></span></span>

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Timeline

1. 23 April 2008

   Gesetzesantrag

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BR

2. 13 May 2008

   Empfehlungen der Ausschüsse

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BR

3. 23 May 2008

   BR-Sitzung

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BR

4. 23 May 2008

   Beschlussdrucksache

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BR

5. 2 July 2008

   Bill

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BT

6. 25 September 2008

   First reading

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BT

7. 5 December 2008

   Recommendation and report

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BT

8. 12 February 2009

   Second reading

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BT

9. 13 February 2009

   Unterrichtung

   Act zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

   Source: BR

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• zu271/08(B)

  Drucksache · DE · 13 February 2009

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  Drucksache · DE · 5 December 2008

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• 16/9899

  Drucksache · DE · 2 July 2008

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• 271/08(B)

  Drucksache · DE · 23 May 2008

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• 271/1/08

  Drucksache · DE · 13 May 2008

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• 271/08

  Drucksache · DE · 23 April 2008

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