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Germany · Question · Große Anfrage

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Auswirkung des Solidaritätszuschlags ab dem 1. Januar 1995 auf die Steuerbelastung der Bürger und die wirtschaftliche Entwicklung (G-SIG: 13010001)

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

10 November 1994

Last action

24 March 1995 · Antwort

Status

Beantwortet

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Entwicklung der Belastung west- und ostdeutscher Durchschnittsverdiener von 1990 bis 1998 mit Lohn- bzw. Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag, Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung, Umsatz-, Mineralöl- und sonstigen indirekten Steuern, Entwicklung der Brutto- bzw. Nettolohn- und gehaltssumme sowie der Brutto- und Nettoeinkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen und der sich als Differenz ergebenden jeweiligen Belastungen im gleichen Zeitraum; ökonomische Auswirkungen: Entwicklung der Preise und der Arbeitnehmer-Realeinkommen, Auswirkungen des Solidaritätszuschlags auf das verfügbare Einkommen, den privaten Verbrauch und die private Sparquote, auf Konjunktur, Wachstum und Beschäftigung, Entwicklung des nominalen und realen Bruttosozialprodukts bei Erhebung oder Wegfall des Solidaritätszuschlags von 1994 bis 1998; verfassungsrechtliche Beurteilung und finanzpolitische Notwendigkeit des Solidaritätszuschlags: Zulässigkeit einer Senkung des Einkommen- und Körperschaftsteuertarifs bei unveränderter Beibehaltung der Abgabe, Refinanzierung des Bundes für seine Zuführungen zum Erblastentilgungsfonds, Schuldenstand des Fonds 1995 und Ende 1998, Entwicklung der Zinsen und Tilgungen, der Zuführungen aus dem Bundesbankgewinn und aus dem Bundeshaushalt, Schätzung der Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag, voraussichtlicher Zeitpunkt für dessen Abschaffung

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Timeline

  1. 10 November 1994

    Major interpellation

    Auswirkung des Solidaritätszuschlags ab dem 1. Januar 1995 auf die Steuerbelastung der Bürger und die wirtschaftliche Entwicklung (G-SIG: 13010001)

    Source: BT

  2. 24 March 1995

    Antwort

    Auswirkung des Solidaritätszuschlags ab dem 1. Januar 1995 auf die Steuerbelastung der Bürger und die wirtschaftliche Entwicklung (G-SIG: 13010001)

    Source: BT

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