Bedrohungslage für künftig in Mali stationierte Angehörige der Bundeswehr
Original
Introduced
2 November 2012
Last action
—
Status
Beantwortet
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welcher Bedrohungslage rechnet die Bundesregierung für Angehörige der Bundeswehr, die nach aktuellem Stand der Planung lediglich zum Selbstschutz und zu Trainingszwecken bewaffnet sind und womöglich in Mali zu Trainings-und Ausbildungszwecken stationiert werden sollen, angesichts der Einschätzung des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, dass in Mali die Gefahr besteht, dass „Terroristenschulen entstehen“ bzw. „ein sicherer Hafen gebaut werden kann für den Terrorismus der Welt“ („Stabilisierung Malis Frage unserer eigenen Sicherheit“, Pressemitteilung des Auswärtigen Amts vom 23. Oktober 2012) und bereits jetzt nach aktuellen Meldungen „hunderte Djihadisten“ im Vorfeld der Intervention der ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten), welche durch eine Mission der GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) unterstützt werden soll, binnen weniger Tage nach Mali „eingesickert“ sind (www.middle-east-online.com/english/ ?id=55026), und wie schätzt die Bundesregierung die Gefahr ein, in Mali in einen grenzüberschreitenden Konflikt einbezogen zu werden, der Züge eines „Krieg[es] gegen den Terror“ annehmen könnte?
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