Einsparungen bei den Städtebauförderprogrammen für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 sowie Vereinbarkeit mit den Empfehlungen aus dem Stadtentwicklungsbericht 2008

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Gesamthöhe soll es bei den Städtebauförderprogrammen, die vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 9. Juni 2010 angekündigten Einsparungen geben, und wie sehen diese Einsparungen konkret für die einzelnen Städtebauförderprogramme in den Haushaltsjahren 2011 bis 2014 aus?<br /> <br /> Wie passt es zusammen, dass der von der Bundesregierung in der letzten Wahlperiode vorgelegte Stadtentwicklungsbericht 2008 für die Jahre 2007 bis 2013 einen Jahreswert von 700 Mio. Euro an direkten Städtebaufördermitteln des Bundes empfiehlt, die tatsächliche Höhe der Bundesmittel in den letzten Jahren aber nur 500 bis 550 Mio. Euro jährlich betrug und die Städtebaufördermittel jetzt noch weiter gekürzt werden sollen, und wie beurteilt die Bundesregierung den angesprochenen Stadtentwicklungsbericht 2008 in diesem Zusammenhang?

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Timeline

1. 11 June 2010

   Mündliche Frage

   Einsparungen bei den Städtebauförderprogrammen für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 sowie Vereinbarkeit mit den Empfehlungen aus dem Stadtentwicklungsbericht 2008

   Source: BT

2. 16 June 2010

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Einsparungen bei den Städtebauförderprogrammen für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 sowie Vereinbarkeit mit den Empfehlungen aus dem Stadtentwicklungsbericht 2008

   Source: BT

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