Bisher fehlende Aufnahme des Finanzierungsanteils des Bundes für die Ausbaustrecke Hanau-Nantenbach, Umfahrung Schwarzkopftunnel in den Haushaltsplan des BMVBS

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum ist der Finanzierungsanteil des Bundes für die Ausbaustrecke (ABS) Hanau&ndash;Nantenbach, Umfahrung Schwarzkopftunnel bisher nicht in den Haushaltsplan des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für 2010 aufgenommen worden?<br /> <br /> Ist es richtig, dass die Anteile der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung und der Eigenmittel der Deutschen Bahn AG fest in den nächsten Jahresscheiben eingeplant und finanziert sind und dass allein für den Bedarfsplananteil die gesonderte Finanzierungsvereinbarung (FINVE) mit dem Bund noch fehlt, und was begründet die bisherige Weigerung des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Abschluss für den Bedarfsplananteil herbeizuführen?<br /> <br /> Hat die Ausbaustrecke (ABS) Hanau&ndash;Nantenbach, Umfahrung des Schwarzkopftunnels in Franken für den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung keine Priorität?

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Timeline

1. 18 June 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Bisher fehlende Aufnahme des Finanzierungsanteils des Bundes für die Ausbaustrecke Hanau-Nantenbach, Umfahrung Schwarzkopftunnel in den Haushaltsplan des BMVBS

   Source: BT

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