Zusammenhang zwischen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und der Einführung der Brennelementesteuer sowie Gespräche zwischen BMF und Atomkraftwerksbetreibern über Alternativen zu dieser Steuer

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Trifft es zu, dass Gespräche zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und den Atomkraftwerksbetreibern geplant sind, um Alternativen zu einer Brennelementesteuer zu diskutieren, und wenn ja, wann finden diese Gespräche statt?<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung die Auffassung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, dass die Brennelementesteuer der Abschöpfung der Zusatzgewinne für den Fall einer Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke dient und dass deshalb ein &bdquo;eindeutiger politischer Zusammenhang&ldquo; zwischen Steuer und Laufzeitverlängerung besteht (vgl. AP-Meldung vom 23. Juni 2010)?

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Timeline

1. 25 June 2010

   Mündliche Frage

   Zusammenhang zwischen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und der Einführung der Brennelementesteuer sowie Gespräche zwischen BMF und Atomkraftwerksbetreibern über Alternativen zu dieser Steuer

   Source: BT

2. 1 July 2010

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Zusammenhang zwischen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und der Einführung der Brennelementesteuer sowie Gespräche zwischen BMF und Atomkraftwerksbetreibern über Alternativen zu dieser Steuer

   Source: BT

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