Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei den Zuschüssen für die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein und der deutschen Minderheit in Dänemark

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auffassung hat die Bundesregierung zu der in der Tageszeitung &bdquo;Der Nordschleswiger&ldquo; vom 26. Juni 2010 gegenüber der Tageszeitung &bdquo;Flensborg Avis&ldquo; wiedergegebenen Einschätzung der dänischen Außenministerin Lene Espersen zu den von den Regierungen in Berlin und Kiel geplanten Kürzungen von Zuschüssen für die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein und die deutsche Minderheit in Dänemark, wonach sie besorgt sei, &bdquo;wegen der schiefen Entwicklung&ldquo; bei den Zuschüssen für beide Minderheiten, von denen Dänemark inzwischen 70 Prozent aller Zuschüsse für beide Minderheiten leistet, und kann die Bundesregierung bestätigen, dass sich diese Prozentzahl von einem einstmals zwischen beiden Ländern gleichgewichtigen Zuschussverhältnis nun auf die genannte Prozentzahl entwickeln wird, wenn es bei den beabsichtigten Kürzungen bleibt?<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die aus einer derartigen Verschiebung heraus resultierende Gefährdung des inzwischen nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Bonn-Kopenhagener Erklärungen entstandenen guten Zusammenlebens und des Miteinanders der jeweiligen Minderheiten innerhalb und mit den Gesellschaften auf dänischer und deutscher Seite, und wie stellt sie sich zu der Aussage der dänischen Außenministerin &bdquo;Das Ungleichgewicht darf nicht weiter zunehmen&ldquo;, wie sie in der Tageszeitung &bdquo;Der Nordschleswiger&ldquo; vom 26. Juni 2010 wiedergeben wird?

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Timeline

1. 2 July 2010

   Mündliche Frage

   Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei den Zuschüssen für die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein und der deutschen Minderheit in Dänemark

   Source: BT

2. 7 July 2010

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei den Zuschüssen für die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein und der deutschen Minderheit in Dänemark

   Source: BT

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