Ergebnisse der Untersuchung zum Einsatz des Sturmgewehrs G36 in Georgien

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ergebnisse hat die Bundesregierung bei der von ihr zugesagten Untersuchung (Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN &bdquo;Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien&ldquo;, Bundestagsdrucksache 16/10697) der Frage, ob die georgischen Streitkräfte über das Sturmgewehr G36 verfügen und wie diese Gewehre nach Georgien gelangt sind, erzielt?<br /> <br /> Welche Schlussfolgerung zieht die Bundesregierung aus der Tatsache, dass das deutsche Sturmgewehr G36 von den georgischen Streitkräften eingesetzt wird, ohne dass ein Export dieses Gewehrs von Deutschland nach Georgien genehmigt wurde, hinsichtlich der Wirksamkeit der deutschen Rüstungsexportkontrolle?

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1. 16 July 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Ergebnisse der Untersuchung zum Einsatz des Sturmgewehrs G36 in Georgien

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 16 July 2010

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