Kosten der Vertiefung der Unterelbe einschließlich erforderlicher Umweltmaßnahmen unter Berücksichtigung von Gutachten; maximale Beteiligung des Bundes und Ergebnisse des Krisentreffens der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Kiel

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung von einem Krisentreffen der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Kiel zur Thematik Vertiefung der Unterelbe (BILD vom 13. August 2010), und zu welchen Ergebnissen ist das Treffen gekommen?<br /> <br /> Welchen Inhalt hat ein Gutachten der Firma &bdquo;BioConsult&ldquo;, nach dem die Vertiefung der Elbe ein bedeutender Eingriff in den nach EU-Recht geschützten Unterelberaum ist und Hamburg sowie der Bund Natur-Ausgleichsflächen nachweisen müssen, bevor ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung an die EU gestellt werden kann, und welchen Einfluss hat das Gutachten auf den Fertigstellungstermin?<br /> <br /> Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten für die Vertiefung der Unterelbe, die geplanten Flutschutzmaßnahmen sowie die Natur-Ausgleichsmaßnahmen (bitte aufschlüsseln nach Anteil von Bund und Ländern) insgesamt, und welche Auswirkungen haben die Kostensteigerungen auf das Nutzen-Kosten-Verhältnis?<br /> <br /> Gibt es für die Bundesregierung einen maximalen Kostenrahmen, bis zu dem die Elbvertiefung aus Bundesmitteln finanziert werden kann, und was geschieht, wenn dieser Kostenrahmen überschritten wird?

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Timeline

1. 27 August 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Kosten der Vertiefung der Unterelbe einschließlich erforderlicher Umweltmaßnahmen unter Berücksichtigung von Gutachten; maximale Beteiligung des Bundes und Ergebnisse des Krisentreffens der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Kiel

   Source: BT

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