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Germany · Question · Schriftliche Frage

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Nichteinhaltung des Kosten- und Zeitrahmens bei großen Rüstungsprojekten der Bundeswehr; Übernahme der politischen Verantwortung; Einflussnahme von außen auf diese Rüstungsprojekte sowie gezahlte Vertragsstrafen

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

22 October 2010

Last action

22 October 2010 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

Status

Beantwortet

Sponsors

Subjects

Defence

Source updated

26 July 2022

Defence

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik des Generalinspekteurs der Bundeswehr, dass alle großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr aus dem Kosten- und Zeitrahmen fallen und nicht einmal das geforderte Fähigkeitsspektrum leisten, und wer übernimmt dafür in der Bundesregierung die politische Verantwortung?<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik des Generalinspekteurs der Bundeswehr, dass es Einflussnahme von außen gab, um diese großen Rüstungsprojekte weiterzuführen, und welche Firmen bzw. Lobbyisten haben Einflussnahme auf die Weiterführung von unrentablen Rüstungsprojekten gefordert?<br /> <br /> Welche großen Rüstungsprojekte werden eingestellt, weil sie den Kosten- und Zeitrahmen sprengen oder nicht die Funktionen erfüllen, die sie erfüllen sollen?<br /> <br /> Welche Vertragsstrafen mussten welche Firmen zahlen, weil große Rüstungsprojekte nicht im Kosten- oder Zeitrahmen blieben (bitte Angaben für die letzten fünf Jahre machen)?

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Timeline

  1. 22 October 2010

    Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

    Nichteinhaltung des Kosten- und Zeitrahmens bei großen Rüstungsprojekten der Bundeswehr; Übernahme der politischen Verantwortung; Einflussnahme von außen auf diese Rüstungsprojekte sowie gezahlte Vertragsstrafen

    Source: BT

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