Nichteinhaltung des Kosten- und Zeitrahmens bei großen Rüstungsprojekten der Bundeswehr; Übernahme der politischen Verantwortung; Einflussnahme von außen auf diese Rüstungsprojekte sowie gezahlte Vertragsstrafen
Original
Introduced
22 October 2010
Last action
22 October 2010 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Status
Beantwortet
Sponsors
—
Subjects
Defence
Source updated
26 July 2022
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik des Generalinspekteurs der Bundeswehr, dass alle großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr aus dem Kosten- und Zeitrahmen fallen und nicht einmal das geforderte Fähigkeitsspektrum leisten, und wer übernimmt dafür in der Bundesregierung die politische Verantwortung?<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik des Generalinspekteurs der Bundeswehr, dass es Einflussnahme von außen gab, um diese großen Rüstungsprojekte weiterzuführen, und welche Firmen bzw. Lobbyisten haben Einflussnahme auf die Weiterführung von unrentablen Rüstungsprojekten gefordert?<br /> <br /> Welche großen Rüstungsprojekte werden eingestellt, weil sie den Kosten- und Zeitrahmen sprengen oder nicht die Funktionen erfüllen, die sie erfüllen sollen?<br /> <br /> Welche Vertragsstrafen mussten welche Firmen zahlen, weil große Rüstungsprojekte nicht im Kosten- oder Zeitrahmen blieben (bitte Angaben für die letzten fünf Jahre machen)?
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Timeline
22 October 2010
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Nichteinhaltung des Kosten- und Zeitrahmens bei großen Rüstungsprojekten der Bundeswehr; Übernahme der politischen Verantwortung; Einflussnahme von außen auf diese Rüstungsprojekte sowie gezahlte Vertragsstrafen
Source: BT
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Sources
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- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/nichteinhaltung-des-kosten-und-zeitrahmens-bei-gro-en-rustungsprojekten-der-bund/30622
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/30622
- germany · 30622 · source updated 26 July 2022