Weiterentwicklung der Pflegetransparenzvereinbarungen nach dem Abbruch entsprechender Gespräche

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Konsequenzen und welcher gesetzgeberische Handlungsbedarf &ndash; wie vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung Wolfgang Zöller bei den &bdquo;Rosenthaler Gesprächen&ldquo; des AOK-Bundesverbandes geäußert und bei einem Scheitern der Gespräche der Selbstverwaltung ab Ende November 2010 angekündigt (vgl. ÄRZTE ZEITUNG online vom 12. November 2010) &ndash; ergibt sich für die Bundesregierung aus der neuerlichen Entwicklung, die zum Abbruch der Gespräche zu den Pflege-Transparenzvereinbarungen führten (vgl. Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 24. November 2010) und keine &ndash; wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. &bdquo;Transparenz der Pflegequalität&ldquo; (Bundestagsdrucksache 17/3372) zu Frage 9 beschriebene konstruktive und zielführende Mitarbeit aller Vereinbarungspartner der Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant und -stationär (PTVA, PTVS) zu erwarten ist &ndash;, welche aber für eine Weiterentwicklung der sogenannten Pflegenoten auf Grundlage des Einstimmigkeitsprinzips notwendig ist?

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Timeline

1. 26 November 2010

   Mündliche Frage

   Weiterentwicklung der Pflegetransparenzvereinbarungen nach dem Abbruch entsprechender Gespräche

   Source: BT

2. 1 December 2010

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Weiterentwicklung der Pflegetransparenzvereinbarungen nach dem Abbruch entsprechender Gespräche

   Source: BT

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