Auf Genehmigungen der amtierenden bzw. vorherigen Bundesregierungen erfolgte Rüstungsexporte seit Regierungsantritt

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Umfang hat die gegenwärtige Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt die Ausfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern genehmigt, und in welchem Umfang wurden im gleichen Zeitraum Kriegswaffen exportiert?<br /> <br /> Wie verteilt sich &ndash; angesichts der schwerwiegenden Behauptung des Bundesministers des Auswärtigen in der Plenardebatte zum Einzelplan 05 (&bdquo;Jede Waffe, die derzeit ins Ausland exportiert wird, wurde nicht von dieser Regierung projektiert, sondern im Schnitt in den sieben Jahren von Rot-Grün&ldquo;, Plenarprotokoll 17/74) &ndash; der Anteil der Waffen, die seit Amtsantritt der Bundesregierung ins Ausland exportiert wurden, auf Genehmigungen die von der rotgrünen, schwarz-roten und schwarz-gelben Regierung &bdquo;projektiert&ldquo; wurden?

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Timeline

1. 26 November 2010

   Mündliche Frage

   Auf Genehmigungen der amtierenden bzw. vorherigen Bundesregierungen erfolgte Rüstungsexporte seit Regierungsantritt

   Source: BT

2. 1 December 2010

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Auf Genehmigungen der amtierenden bzw. vorherigen Bundesregierungen erfolgte Rüstungsexporte seit Regierungsantritt

   Source: BT

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