Nicht berücksichtigte Rüstungsexportgenehmigungen im jährlichen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sowie Umfang der wegen Geheimhaltungspflicht nicht aufgeführten Rüstungsexporte seit 1990

Summary

<span>Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Berichtet der jährliche Rüstungsexportbericht der Bundesregierung jedes Jahr über alle durch die Bundesregierung oder deren nachgeordnete Behörden erteilte Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, oder gibt es darüber hinaus weitere Exportgenehmigungen, die z. B. der Geheimhaltung unterliegen und deshalb im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung oder in der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen nicht aufgeführt werden?<br /> <br /> In wie vielen Fällen und in welchem Wertumfang wurden jeweils in den Jahren 1990 bis 2008 Exportgenehmigungen erteilt, die z. B. aus Geheimhaltungsgründen nicht in den Rüstungsexportberichten oder in den Antworten auf parlamentarische Anfragen enthalten waren? </span>

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Timeline

1. 8 January 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Nicht berücksichtigte Rüstungsexportgenehmigungen im jährlichen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sowie Umfang der wegen Geheimhaltungspflicht nicht aufgeführten Rüstungsexporte seit 1990

   Source: BT

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