Im Rahmen der flächendeckenden Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume in die Verantwortung der Gemeinden gegebene Hilfskrankenhäuser; Wartungs- und Unterhaltungskosten sowie Nutzungsmöglichkeiten der Gemeinden

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Hilfskrankenhäuser sind im Laufe der sogenannten flächendeckenden Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume in die Verantwortung der Gemeinden, in denen sie eingerichtet worden sind, übergeben worden, und auf welcher Rechtsgrundlage wurden die betroffenen Gemeinden mit den weiteren Wartungs-und Unterhaltskosten belastet?<br /> <br /> Auf welche Unterstützung durch Bund oder Länder können Gemeinden zurückgreifen, wenn sie Probleme mit der Übernahme der Wartungs- und Unterhaltungskosten bisheriger Hilfskrankenhäuser haben?<br /> <br /> Welche Nutzungsmöglichkeiten stehen den Gemeinden offen, an die durch die Rückabwicklung die Verantwortung für ehemalige Hilfskrankenhäuser gefallen ist?<br /> <br /> Gibt es Beispiele für gelungene Umwidmungen oder Weiternutzungen, auf die Gemeinden bei der Frage der Zukunft der Hilfskrankenhäuser zurückgreifen können, und welche sind das?

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

1. 10 December 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Im Rahmen der flächendeckenden Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume in die Verantwortung der Gemeinden gegebene Hilfskrankenhäuser; Wartungs- und Unterhaltungskosten sowie Nutzungsmöglichkeiten der Gemeinden

   Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

No documents linked.

Sponsors

No sponsors or actors listed by the source.

Related records

No cross-record relationships stored yet.