Intervention der US-Regierung gegen die beabsichtigte Lieferung von 40 Scharfschützengewehren des Typs TPG-1 aus Deutschland über Frankreich in den Iran

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Trifft die Meldung von &bdquo;SPIEGEL ONLINE&ldquo; vom 7. Dezember 2010 zu, dass die US-Regierung im Herbst 2008 gegen die beabsichtigte Lieferung von 40 Scharfschützengewehren des Typs TPG-1 aus Deutschland über Frankreich in den Iran bei der Bundesregierung intervenierte, und dass die Bundesregierung dabei den geplanten Export dieser Gewehre, welche der Hersteller als &bdquo;taktische Präzisionsgewehre der neuesten Generation&ldquo; bezeichnet, gegenüber der US-Regierung mit dem Hinweis darauf begründete, dass diese auch von Sportschützen benutzt werden könnten?<br /> <br /> Hatte die Bundesregierung, bevor die US-Regierung an sie herantrat, eigene Erkenntnisse darüber, dass die Scharfschützengewehre für den Iran bestimmt waren, und war der Export zu diesem Zeitpunkt bereits genehmigt?

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Timeline

1. 17 December 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Intervention der US-Regierung gegen die beabsichtigte Lieferung von 40 Scharfschützengewehren des Typs TPG-1 aus Deutschland über Frankreich in den Iran

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 17 December 2010

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