Forderung nach einem Warnhinweissystem bei Urheberrechtsverletzungen

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Forderung nach einem Warnhinweissystem bei Urheberrechtsverletzungen vor dem Hintergrund, dass die Sachverständigen in der Anhörung der Enquete-Kommission &bdquo;Internet und digitale Gesellschaft&ldquo; bestätigt haben, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die &bdquo;Stoppschilder&ldquo; wegen Kinderpornographie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern jeglicher Kommunikation voraussetzt, und welche Konsequenzen zieht sie daraus mit Blick auf die Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme?

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Timeline

1. 30 December 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Forderung nach einem Warnhinweissystem bei Urheberrechtsverletzungen

   Source: BT

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