Rechtliche Verpflichtungen der Vereinbarung zwischen dem BMVBS und dem Ministerium für Verkehr der Tschechischen Republik aus dem Jahr 2006 zur Elbe-Wasserstraße und Auswirkungen auf die geplante Netzstrategie bzw. Klassifizierung der Wasserstraßen im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche rechtliche Verpflichtung zum Elbeausbau und zur Schiffbarmachung ergibt sich aus der gemeinsamen Absichtserklärung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Ministerium für Verkehr der Tschechischen Republik aus dem Jahr 2006 über die Zusammenarbeit und die verkehrlichen Ziele und Maßnahmen für die Elbe-Wasserstraße bis zur Staustufe Geesthacht bei Hamburg, und welche Auswirkung hat die Vereinbarung auf die geplante Netzstrategie bzw. Klassifizierung der Wasserstraßen im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV)?

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Timeline

1. 18 March 2011

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Rechtliche Verpflichtungen der Vereinbarung zwischen dem BMVBS und dem Ministerium für Verkehr der Tschechischen Republik aus dem Jahr 2006 zur Elbe-Wasserstraße und Auswirkungen auf die geplante Netzstrategie bzw. Klassifizierung der Wasserstraßen im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

   Source: BT

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