Maßnahmen zur Aussetzung der Strafe für die iranische Menschenrechtsaktivistin S. N. A. und geplante Sanktionen gegen den Iran im Falle einer Verurteilung

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung über die bereits erfolgten Initiativen hinaus &ndash; einschließlich der Initiativen des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Anfang 2011 &ndash; bilateral oder multilateral bzw. gemeinsam mit der Europäischen Union, damit die Strafe &ndash; 74 Peitschenhiebe und vier Jahre Haft &ndash; gegen die 26-jährige iranische Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des internationalen Theodor-Haecker-Preises der Stadt Esslingen im Jahr 2011, Shiva Nazar Ahari, die sich für Meinungsfreiheit und Menschenrechte im Iran einsetzt, ausgesetzt wird, und welche Sanktionen gegen den Iran erwägt die Bundesregierung gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten für den Fall, dass die Strafe nicht ausgesetzt wird?

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Timeline

1. 6 May 2011

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Maßnahmen zur Aussetzung der Strafe für die iranische Menschenrechtsaktivistin S. N. A. und geplante Sanktionen gegen den Iran im Falle einer Verurteilung

   Source: BT

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