Absprachen über den Zeitplan des Projekts "Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außerelbe" zwischen dem BMVBS und dem Bundesland Hamburg

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es eine gemeinsame Absprache zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den zuständigen Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg oder dem Hamburger Senat hinsichtlich eines Zeitplans zum Projekt &bdquo;Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe&ldquo;, und wenn ja, wann ist diese Absprache erfolgt?<br /> <br /> Trifft es zu, dass ein Vertreter des zuständigen Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Planungsstand der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe bei einer Sitzung des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg am 3. Dezember 2009 u. a. sinngemäß erläutert hat: Wenn ein Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses im Herbst 2010 vorliege, sei ein Einvernehmen der zuständigen Bundesländer einzuholen, wofür ein Zeitbedarf von ca. drei Monaten einzukalkulieren sei; aufgrund zu erwartender Klagen sei für eine dann erforderliche Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts mit einem Zeitbedarf von ca. sechs bis neun Monaten zu rechnen und ein Maßnahmebeginn sei dann im Herbst 2011 möglich?

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Timeline

1. 29 January 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Absprachen über den Zeitplan des Projekts "Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außerelbe" zwischen dem BMVBS und dem Bundesland Hamburg

   Source: BT

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