Entstehende Mehrkosten für die gesetzliche Krankenversicherung und geplante Gegenfinanzierung im bill zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Krankenversicherung
Original: Entstehende Mehrkosten für die gesetzliche Krankenversicherung und geplante Gegenfinanzierung im Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Krankenversicherung
Translated from German
Introduced
29 July 2011
Last action
29 July 2011 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Status
Beantwortet
Sponsors
—
Subjects
Healthcare
Source updated
26 July 2022
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bei welchen Maßnahmen des bills für ein act zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung rechnet das Bundesministerium der Finanzen mit Mehrkosten für die gesetzliche Krankenversicherung, und wie hoch sind diese mindestens bzw. höchstens?<br /> <br /> Welche Maßnahmen zur Gegenfinanzierung dieser Mehrkosten sind in dem bill vorgesehen?<br /> <br /> Wie steht die Bundesregierung zu dem Grundsatz aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP, dass für Maßnahmen, die nicht im Rahmen des beschlossenen Finanzrahmens zusätzlich finanziert werden sollen, grundsätzlich eine unmittelbare, vollständige und dauerhafte Gegenfinanzierung im jeweiligen Etat des Bundeshaushalts sicherzustellen ist?<br /> <br /> Welche Auswirkungen hat der bill für ein act zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung auf die landwirtschaftliche Krankenversicherung und die daraus resultierende Höhe des Bundeszuschusses an die landwirtschaftliche Krankenversicherung?
Discovery translation for search and reading. The original official text remains authoritative.
Timeline
29 July 2011
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Entstehende Mehrkosten für die gesetzliche Krankenversicherung und geplante Gegenfinanzierung im bill zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Krankenversicherung
Source: BT
Votes
No vote records are attached yet.
Versions
No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.
Documents
No documents linked.
Sponsors
No sponsors or actors listed by the source.
Related records
No cross-record relationships stored yet.
Sources
PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.
- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/entstehende-mehrkosten-fur-die-gesetzliche-krankenversicherung-und-geplante-gege/37652
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/37652
- germany · 37652 · source updated 26 July 2022