Kenntnis über falsche Angaben des BND-Informanten "Curveball" zu Massenvernichtungswaffen im Irak und deren Weitergabe an US-amerikanische Stellen; Information des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit
Original
Introduced
16 September 2011
Last action
16 September 2011 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Status
Beantwortet
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—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu den Behauptungen des vormaligen Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gunter Pleuger, ihm und anderen Mitgliedern der damaligen Bundesregierung sei lange vor der Sitzung der UN-Vollversammlung am 4. Februar 2003 bekannt gewesen, dass die Angaben des Informanten des Bundesnachrichtendienstes (BND) „Curveball“ über die Herstellung und den Besitz von biologischen Massenvernichtungswaffen im Irak – nicht nur unbestätigt, sondern – „falsch“ waren und dies sei US-amerikanischen Stellen „mündlich und schriftlich . . . klar gesagt“ und diese seien „gewarnt“ worden, die „falschen“ Aussagen des „Curveball“ zu verwenden (vgl. ARD, 5. September 2011/ 22.45 Uhr, „Fischer, Schily: ,Mein 11. September‘ “), sowie insbesondere dazu, welche Vertreter Deutschlands wann mit welchem genauen Inhalt sowie in welcher Form (schriftlich oder mündlich) den US-Behörden diese Mitteilung gemacht haben, und welche Angaben machte die Bundesregierung vor allem durch den BND über die Glaubwürdigkeit der Aussagen des Informanten „Curveball“ in den Jahren 2001 bis 2003 und bis heute gegenüber den Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie der deutschen Öffentlichkeit, insbesondere dahingehend, ob die Angaben von „Curveball“ lediglich „nicht bestätigt“ seien etwa durch weitere Quellen, nicht aber dass diese sogar „falsch“ waren?
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Timeline
16 September 2011
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Kenntnis über falsche Angaben des BND-Informanten "Curveball" zu Massenvernichtungswaffen im Irak und deren Weitergabe an US-amerikanische Stellen; Information des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit
Source: BT
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- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/kenntnis-uber-falsche-angaben-des-bnd-informanten-curveball-zu-massenvernichtung/38796
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- germany · 38796 · source updated 26 July 2022