Unterschiedliche Aussagen zur Fahrrinnentiefe der Elbe

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen konkreten Maßnahmen und in welchem Zeitraum will die Bundesregierung die vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann auf einer Konferenz der Elbanlieger-Handelskammern in Prag am 27. September 2011 gemachte Aussage, die Elbe solle bis zur tschechischen Grenze eine Fahrrinne von 1,60 Meter Tiefe erhalten und an 345 Tagen im Jahr befahrbar sein, angesichts der Tatsache, dass wiederholt aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Aussage gemacht wurde, diese Wassertiefe könne nicht sichergestellt werden, in die Realität umsetzen, ohne dabei den nach dem Elbehochwasser 2002 von der Bundesregierung gefassten Beschluss, Ausbaumaßnahmen und alle ausbauähnlichen Unterhaltungsmaßnahmen einzustellen, zu konterkarieren?

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Timeline

1. 21 October 2011

   Mündliche Frage

   Unterschiedliche Aussagen zur Fahrrinnentiefe der Elbe

   Source: BT

2. 26 October 2011

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Unterschiedliche Aussagen zur Fahrrinnentiefe der Elbe

   Source: BT

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