Umsetzungsdefizite bei den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes durch die Bundesländer und Konsequenzen

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche neuen Erkenntnisse über die Handhabung der Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes und welche Defizite im Vollzug der Vorschriften durch die Bundesländer liegen der Bundesregierung vor, die zum Zeitpunkt der Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Frühjahr 2011 noch nicht bekannt waren, die nun die Bundesregierung dazu bewogen haben, das Infektionsschutzgesetz erneut auf den Prüfstand zu stellen (Aussage der Parlamentarischen Staatssekretärin Ulrike Flach im Deutschen Ärzteblatt vom 11. November 2011)?<br /> <br /> Beurteilt die Bundesregierung die Erkenntnisse über die Handhabung der Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes und die Defizite im Vollzug der Vorschriften durch die Bundesländer, wie sie in der Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze (Bundestagsdrucksache 17/5178) und in der Anhörung vom 9. Mai 2011 vorgetragen wurden, heute anders, und wenn ja, wie?

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Timeline

1. 25 November 2011

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Umsetzungsdefizite bei den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes durch die Bundesländer und Konsequenzen

   Source: BT

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