Vereinbarkeit von Abrüstungspolitik mit Rüstungsexportsteigerung; Exportgenehmigungen von Kleinwaffen in Entwicklungsländer und Menschenrechtslage

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bringt das Auswärtige Amt die im Koalitionsvertrag angekündigte Schwerpunktsetzung auf internationale Abrüstungspolitik in Einklang mit der deutlichen Steigerung der Ausfuhren von schwerem Kriegsgerät im Jahr 2010?<br /> <br /> Lagen bei bestimmten Einzelfallprüfungen für die Exportgenehmigung von Kleinwaffen in Entwicklungsländer Berichte über eine verbesserte Menschenrechtslage zugrunde, und wenn ja, für welche Länder?

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Timeline

1. 9 December 2011

   Mündliche Frage

   Vereinbarkeit von Abrüstungspolitik mit Rüstungsexportsteigerung; Exportgenehmigungen von Kleinwaffen in Entwicklungsländer und Menschenrechtslage

   Source: BT

2. 14 December 2011

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Vereinbarkeit von Abrüstungspolitik mit Rüstungsexportsteigerung; Exportgenehmigungen von Kleinwaffen in Entwicklungsländer und Menschenrechtslage

   Source: BT

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