Position der Bundesregierung zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO Hochschulen
Original
Introduced
9 December 2011
Last action
9 December 2011 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Status
Beantwortet
Sponsors
—
Subjects
Education
Source updated
26 July 2022
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie begründet die Bundesregierung die zu Frage 27 ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/7759 „Sachstand zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO – Hochschulen“ angeführte Aussage, dass „über die degressiv gestaltete Förderquote [...] der Bund perspektivisch auf einen selbst tragenden Technologietransfer setzt“, wo sie doch in der Antwort zu Frage 12 ein sich „selbst tragendes Verwertungsgeschäft der Hochschulen und Forschungseinrichtung [...]“ für „nicht notwendig erachtet“ bzw. die zu Frage 12 aufgeworfene Frage nach einer angestrebten Refinanzierung der Patentvermarktungsagenturen (PVA) durch Verwertungseinnahmen dahingehend ablehnt, dass diese Frage sich aus Sicht des Gesetzgebers „so nicht stellt“?<br /> <br /> Wie hoch muss nach Einschätzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die „ausreichende Anzahl zu untersuchender Fälle“ (vgl. Antwort zu Frage 23 der Kleinen Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/7759 „Sachstand zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO – Hochschulen“) sein, bis eine Evaluierung der Strategieförderung vorgenommen wird?
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Timeline
9 December 2011
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Position der Bundesregierung zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO Hochschulen
Source: BT
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- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/position-der-bundesregierung-zur-verwertung-offentlich-finanzierter-forschungser/41104
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/41104
- germany · 41104 · source updated 26 July 2022