Einstellung der Planungen für die neue Schleuse Scharnebeck des Elbe-Seitenkanals

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum erklärt die Bundesregierung in einem Schreiben an den zuständigen Minister in Niedersachsen vorab das &bdquo;Aus&ldquo; für die auch von ihr als &bdquo;hochwirtschaftlich&ldquo; erklärte neue Schleuse Scharnebeck des Elbe-Seitenkanals bereits vor der Fertigstellung der Kategorisierungsliste der Bundeswasserstraßen, obwohl anderen Ministern im Rahmen der Erstellung des Investitionsrahmenplans 2011&ndash;2015 mitgeteilt wird &bdquo;Konkrete Aussagen zu Bundeswasserstraßenprojekten sind erst nach Abschluss der Priorisierung möglich. Derzeit wird die der Kategorisierungsliste zugrunde liegende Netzkategorisierung aller Bundeswasserstraßen unter Beteiligung der Länder nochmals überprüft&ldquo;?

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Timeline

1. 13 April 2012

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Einstellung der Planungen für die neue Schleuse Scharnebeck des Elbe-Seitenkanals

   Source: BT

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