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Germany · Question · Schriftliche Frage

18/10163

Maßnahmen zur Ermöglichung einer Ausreise des deutschen Wissenschaftlers Dr. Sharo Ibrahim Garip aus der Türkei

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

28 October 2016

Last action

28 October 2016 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

Status

Beantwortet

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Subjects

Discovery layer

Source updated

27 September 2024

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung im Einzelnen gegenüber den türkischen Behörden, um dem Wissenschaftler und deutschen Staatsbürger Dr. Sharo Ibrahim Garip eine Ausreise aus der Türkei nach Deutschland zu ermöglichen, nachdem gegen Dr. Sharo Ibrahim Garip aufgrund seiner Unterzeichnung des von über 2 200 Wissenschaftlern und Hochschuldozenten mitgetragenen Aufrufs der mittlerweile mit dem Aachener Friedenspreis 2016 ausgezeichneten Initiative &quot;Akademiker für den Frieden&quot; für ein Ende des Krieges im Osten der Türkei durch eine Verhandlungslösung ein mit einer seit bereits acht Monaten andauernden AusreiseDeutscher Bundestag &ndash; 18. Wahlperiode &ndash; 10 &ndash; Drucksache 18/10163 sperre verbundenes Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, und inwieweit ist die Bundesregierung der Auffassung, dass eine Ablehnung von Dr. Sharo Ibrahim Garips Antrag auf Sozialhilfe für Deutsche im Ausland zulässig war, weil bei einem monatlichen Verdienst durch das Erteilen von Kurdischunterricht zwischen 156 und 312 Euro keine &quot;außergewöhnliche Notlage&quot; vorliege (www. zeit.de/2016/40/tuerkei-ausreiseverbot-deutscher-wissenschaftler)?

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Timeline

  1. 28 October 2016

    Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

    Maßnahmen zur Ermöglichung einer Ausreise des deutschen Wissenschaftlers Dr. Sharo Ibrahim Garip aus der Türkei

    Source: BT

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