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Germany · Question · Mündliche Frage

18/10922

Zugang zu Integrationskursen für Asylsuchende aus Afghanistan

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

20 January 2017

Last action

25 January 2017 · Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

Status

Beantwortet

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Werden künftig auch Asylsuchende aus Afghanistan Zugang zu Integrationskursen erhalten, da die unbereinigte Gesamtschutzquote im Jahr 2016 in diesen Fällen bei 55,8 Prozent lag (https://www.proasyl.de/news/die-einstufung-nach-bleibeperspektive-ist-bewusste-integrationsverhinderung/) und deshalb ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt im Sinne des § 44 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 des Aufenthaltsgesetzes zu erwarten ist, zumal auch nach einer Asylablehnung in vielen Fällen ein Daueraufenthalt folgt, z. B. weil Gerichte eine negative Asylentscheidung aufheben oder ein Bleiberecht aus humanitären Gründen erteilt wird (Bundestagsdrucksache 18/8450, Antwort zu Frage 11; wenn nein, bitte nachvollziehbar begründen, auch in Bezug auf die negativen Auswirkungen eines verweigerten frühzeitigen Integrationskurszugangs angesichts der bei afghanischen Asylsuchenden überdurchschnittlich langen Asylverfahrensdauer, vgl. Bundestagsdrucksache 18/10575, Antwort zu Frage 4), und wieso wird afghanischen Asylsuchenden in Ausbildung eine Förderung nach § 132 Absatz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch durch die Bundesagentur für Arbeit versagt (www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2017/01/BA-zur-Auslegung-des-%C2%A7-132-SGB-III.pdf), obwohl bei ihnen regelmäßig von einem dauerhaften und rechtmäßigen Aufenthalt auszugehen ist, denn zu den oben genannten Umständen kommt hinzu, dass sie aufgrund ihrer Ausbildung auch bei einer Asylablehnung gute Chancen auf einen Daueraufenthalt haben (vgl. § 60a Absatz 2 Satz 4 i. V. m. § 18a Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes)?

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Timeline

  1. 20 January 2017

    Mündliche Frage

    Zugang zu Integrationskursen für Asylsuchende aus Afghanistan

    Source: BT

  2. 25 January 2017

    Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

    Zugang zu Integrationskursen für Asylsuchende aus Afghanistan

    Source: BT

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