Schlussfolgerungen aus den Einschätzungen des UNHCR zur Situation in Afghanistan

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Konsequenzen werden durch die Bundesregierung bzw. im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus den &quot;Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan auf Anfrage des deutschen Bundesministeriums des Innern&quot; vom Dezember 2016 gezogen, wonach sich die Sicherheitslage &quot;nochmals deutlich verschlechtert&quot; habe, die &quot;Situation in Afghanistan volatil&quot; und &quot;die statistische Entwicklung der Entscheidungspraxis des Bundesamtes&quot; vor diesem Hintergrund &quot;eher überraschend&quot; sei (deutlicher Rückgang der Schutzquote), und inwieweit wird das BAMF in der Entscheidungspraxis insbesondere die Einschätzung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) übernehmen, &quot;dass das gesamte Staatsgebiet Afghanistans von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt im Sinne des Art. 15c der EU-Qualifikationslinie betroffen&quot; ist (ebd., S. 2), zumal &quot;vom Amt des UNHCR herausgegebene Dokumente&quot; &quot;angesichts der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden ist&quot;, nach Ansicht der Bundesregierung und des Europäischen Gerichtshofs &quot;besonders relevant&quot; sind (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 10e der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/9894; bitte beide Teilfragen begründet beantworten)?

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1. 27 January 2017

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Schlussfolgerungen aus den Einschätzungen des UNHCR zur Situation in Afghanistan

   Source: BT

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