Rechtsgrundlage der Planung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf der Basis welcher Rechtsgrundlage hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur der Deutschen Bahn AG (DB AG)und dem Eisenbahn-Bundesamt die Weisung erteilt, dass die Planung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof&ndash;Regensburg &quot;in diesem Einzelfall unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge durchzuführen ist&quot; (vgl. DER NEUE TAG vom 23. September 2017), und wodurch hat diese Weisung dauerhaft Rechtsverbindlichkeit? <br /> <br /> Wie wurde sichergestellt, dass die Weisung des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Planung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof&ndash;Regensburg &quot;in diesem Einzelfall unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge durchzuführen&quot; (vgl. DER NEUE TAG vom 23. September 2017), auf einer &quot;vollständigen Kenntnis der im Anhörungsverfahren vorgebrachten und erörterten Tatsachen und Einwendungen beruht, ihrerseits den Anforderungen des Abwägungsgebots inhaltlich gerecht wird und dementsprechend begründet ist&quot; (vgl. Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages &quot;Weisungsbefugnisse des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt&quot; vom 12. September 2008), angesichts der Tatsache, dass für das Bauprojekt nach meiner Kenntnis noch kein Anhörungsverfahren anhängig ist?

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Timeline

1. 13 October 2017

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Rechtsgrundlage der Planung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge

   Source: BT

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