Kontakte von in die Ukraine gesandten deutschen Militärbeobachtern zum BND

Summary

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Inwieweit bestanden im Vorfeld und vor allem nach Rückkehr der deutschen Mitglieder der Mission (vonMilitärbeobachtern)Kontakte zum Bundesnachrichtendienst (BND) und/oder zu anderen nachrichtendienstlich wirkenden Institutionen des Bundes oder der Bundeswehr?* Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe vom 15. Mai 2014 Zur Vorbereitung von Inspektionen im Rahmen des Wiener Dokuments 2011 erhalten die Inspektoren Einweisungen zur Sicherheitslage. Dazu nutzt das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr alle verfügbaren Informationen, u. a. die, die im Informationsaustausch gemäß dem Wiener Dokument 2011 allen Teilnehmerstaaten zur Verfügung gestellt werden. Der BND unterrichtet zudem in einer eigenständigen Einweisung das Inspektorenteam über seine Kenntnisse über die militärische Lage im bezeichneten Gebiet der Inspektion. Die ausschließlich in Übereinstimmung mit dem Wiener Dokument 2011 gewonnenen Erkenntnisse werden nach der Mission auch dem BND zur Verfügung gestellt.</p>

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Timeline

1. 16 May 2014

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Kontakte von in die Ukraine gesandten deutschen Militärbeobachtern zum BND

   Source: BT

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