Vereinbarungen zur Gleichwertigkeit von Standards und Klarstellungen im Kapitel zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen in dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP

Summary

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Auf welche Informationsquellen bezieht sich der Bundesminister Christian Schmidt bei seiner in der Ausgabe von Agra-Europe vom 26. September 2014 wiedergegebenen Aussage, wonach &quot;die Vertragsparteien selbst über Gleichwertigkeit von Standards entscheiden, wenn Produkte auf ihren Markt gelangen sollen&quot;, und wäre eine solche Regelung nach Ansicht der Bundesregierung vereinbar mit dem Hauptziel der Freihandelsabkommen TTIP und CETA, durch den Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse einen garantierten und unbeschränkten Zugang zum Markt des Handelspartners sicherzustellen?</p> <p>Welche konkreten Klarstellungen im Kapitel zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen hat die Bundesregierung laut der Aussage des Bundesministers Christian Schmidt (vgl. Agra-Europe vom 26. September 2014) von der Europäischen Kommission verlangt, und aus welchen Informationen schließt die Bundesregierung, dass diesen Forderungen Rechnung getragen worden sei?</p>

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Timeline

1. 2 October 2014

   Mündliche Frage

   Vereinbarungen zur Gleichwertigkeit von Standards und Klarstellungen im Kapitel zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen in dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP

   Source: BT

2. 8 October 2014

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Vereinbarungen zur Gleichwertigkeit von Standards und Klarstellungen im Kapitel zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen in dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP

   Source: BT

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