Atomaufsichtsrechtliche Konsequenzen für aktive Atomkraftwerke aufgrund des Urteils des OVG Schleswig zu Sicherheitsmaßstäben im Zwischenlager Brunsbüttel

Summary

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche Konsequenzen wird das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) aus den vom Oberverwaltungsgericht Schleswig in seinem seit letzter Woche rechtskräftigen Urteil (vgl. BMUB-Pressemitteilung vom 16. Januar 2015) zum Zwischenlager Brunsbüttel für nötig erachteten Untersuchungs- bzw. Nachweismaßstäben beim Schutz vor Flugzeugabstürzen und panzerbrechenden Waffen für sich daraus implizit ergebenden aufsichtlichen Handlungsbedarf bezüglich auch im Rahmen der Aufsicht entsprechend neu anzulegender Untersuchungs- bzw. Nachweismaßstäbe bei den noch laufenden Atomkraftwerken ziehen (bitte mit Begründung), und welches Vorgehen plant das BMUB hierfür (falls möglich, bitte mit Angabe von Meilensteinen oder Ähnliches, der Zeitschiene etc.)?</p>

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Timeline

1. 23 January 2015

   Mündliche Frage

   Atomaufsichtsrechtliche Konsequenzen für aktive Atomkraftwerke aufgrund des Urteils des OVG Schleswig zu Sicherheitsmaßstäben im Zwischenlager Brunsbüttel

   Source: BT

2. 28 January 2015

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Atomaufsichtsrechtliche Konsequenzen für aktive Atomkraftwerke aufgrund des Urteils des OVG Schleswig zu Sicherheitsmaßstäben im Zwischenlager Brunsbüttel

   Source: BT

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