Erkenntnisse über die Moskauer Syrien-Konferenz

Summary

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Moskauer Syrien-Konferenz ([email protected]: &quot;Syrien-Gespräche beginnen in Moskau&quot; vom 25. Januar 2015, http://orf.at/stories/2262607/), an der gewaltfreie demokratische Organisationen der syrischen Opposition sowie Regierungsvertreter teilnahmen, und welche Organisationen und Persönlichkeiten der syrischen Opposition haben nach Kenntnis der Bundesregierung an der Konferenz teilgenommen?</p> <p>Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Konferenzteilnehmer sich auf einen 10-Punkte-Plan einigten, der die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien fordert, den Rücktritt von Staatspräsident Baschar al-Assad nicht mehr als Vorbedingung für eine Beteiligung an einer Übergangsregierung nennt und die ausländische Intervention im syrischen Konflikt verurteilt, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dieser Entwicklung im Hinblick auf eine Unterstützung der geplanten Fortsetzung der Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der syrischen Opposition in Moskau?</p>

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Timeline

1. 30 January 2015

   Mündliche Frage

   Erkenntnisse über die Moskauer Syrien-Konferenz

   Source: BT

2. 4 February 2015

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Erkenntnisse über die Moskauer Syrien-Konferenz

   Source: BT

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