Teilnahme der Meldestelle für Internetinhalte an bestimmten EU-Sicherheitsforschungsprojekten bei Europol

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> An welchen EU-Sicherheitsforschungsprojekten nimmt die &ndash; auch unter Beteiligung des Bundeskriminalamts (BKA) &ndash; gestartete &quot;Meldestelle für Internetinhalte&quot; (EU Internet Referral Unit, EU IRU) bei Europol mittelbar oder unmittelbar teil, wie es der Anti-Terror Koordinator der Europäischen Union, Gilles de Kerchove, in einem Strategiepapier schildert und beschreibt, diese Programme sollten die Auswertung offener Quellen und das &quot;Erkennen von Propaganda&rdquo; (propaganda detection) im Internet automatisieren (www.statewatch.org/news/2015/sep/eu-council-ct-implementation-plan-12139.-15.pdf; bitte die Namen der Projekte und deren Ziele kurz skizzieren), und inwiefern sind auch die beiden vom BKA geführten Projekte des Europol-Aktionsplans Cyberkriminalität &quot;Internetauswertungskoordinierungsgruppe&rdquo; sowie &quot;Maßnahmen gegen inkriminierte Kommunikationsplattformen&rdquo; mittelbar oder unmittelbar in EU-Sicherheitsforschungsprojekte eingebunden bzw. profitieren von deren Ergebnissen (bitte die Namen der Projekte und deren Ziele ebenfalls skizzieren)?

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Timeline

1. 25 September 2015

   Mündliche Frage

   Teilnahme der Meldestelle für Internetinhalte an bestimmten EU-Sicherheitsforschungsprojekten bei Europol

   Source: BT

2. 30 September 2015

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Teilnahme der Meldestelle für Internetinhalte an bestimmten EU-Sicherheitsforschungsprojekten bei Europol

   Source: BT

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