Verhältnis zur Kurdischen Regionalregierung sowie bezüglich der deutschen Waffen- und Ausbildungshilfe für die Peschmerga angesichts der Ereignisse in der Autonomieregion Kurdistan-Irak

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung im Hinblick auf ihr Verhältnis zur Kurdischen Regionalregierung (KRG) im Allgemeinen sowie bezüglich der deutschen Waffen- und Ausbildungshilfe für die Peschmerga im Besonderen aus dem von Politikerinnen und Politikern der &quot;Bewegung für den Wandel&quot; (Gorran) als &quot;Putsch&quot; bezeichneten Ereignissen in der Autonomieregion Kurdistan-Irak, also dem Verbleib von Massud Barzani auf dem Posten des Präsidenten der Autonomieregion Kurdistan-Irak nach Ablauf seiner am 20. August 2015 zu Ende gegangenen Amtszeit, dem von Ministerpräsident Nechirvan Barzani betriebenen Rauswurf von vier Gorran-Ministern einschließlich des Peschmerga-Ministers aus der Regionalregierung sowie der Absetzung des ebenfalls zu Gorran gehörenden Parlamentssprechers (www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/der-unnachgiebige-praesident-1.18633645; www.heise.de/tp/artikel/46/466300/1.html)?

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Timeline

1. 20 November 2015

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Verhältnis zur Kurdischen Regionalregierung sowie bezüglich der deutschen Waffen- und Ausbildungshilfe für die Peschmerga angesichts der Ereignisse in der Autonomieregion Kurdistan-Irak

   Source: BT

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