Zeitplan für die gesetzliche Neuregelung bei Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welcher Zeitplan ist für das/die Gesetz/e zu Neuregelung bei Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich auf Basis der Empfehlungen der &quot;Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs&quot; vom 27. April 2016 seitens der Bundesregierung nach aktuellem &ndash; ggf. auch vorläufigem &ndash; Stand vorgesehen (vgl. hierzu Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 13 Plenarprotokoll 18/169, Anlage 10; bitte mit terminlicher Angabe aller derzeit angestrebten Meilensteine wie betreffender Beschluss im Staatssekretärsausschuss Kernenergie, Referentenentwurf, Verbändeanhörung, erste Kabinettsbefassung, Kabinettsbeschluss, Einbringung in Bundestag und Bundesrat), und welche bestehenden Gesetze müssen dabei aus Sicht der Bundesregierung nach aktuellem &ndash; ggf. auch vorläufigem &ndash; Stand geändert werden (bitte vollständige Angabe)?

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Timeline

1. 27 May 2016

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Zeitplan für die gesetzliche Neuregelung bei Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich

   Source: BT

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